In seiner Sitzung am Freitag hat der Thüringer Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 beschlossen, in dem auch entscheidende Weichenstellungen für die Residenzstadt Gotha enthalten sind. Darüber informiert der Gothaer Abgeordnete Matthias Hey.
Nach insgesamt fast zwanzigstündiger Debatte wurde über den Landesetat abgestimmt, in dem in wichtigen Punkten auch finanzielle Zuweisungen enthalten sind, die in den kommenden Jahren nach Gotha fließen.
„In wichtigen Einrichtungen dieser Stadt wird investiert, das ist auch richtig und gut so“, befindet Hey und verweist auf allein rund 7.2 Millionen Euro, die bis zum Jahr 2016 für das größte Projekt, das „Barocke Universum“ bereitgestellt werden. Ab dem laufenden Haushaltsjahr wird die Landesbeteiligung an der Stiftung Schloss Friedenstein auf 900.000 EUR jährlich erhöht, „hier sehe ich aber noch immer Nachbesserungsbedarf für die Zukunft“, betont Hey.
Sehr zufrieden ist der Landtagsabgeordnete aber über die Geldzuweisungen, die in Gotha Investitionen ermöglichen, so werden für IT-Technik im Bildungszentrum der Steuerverwaltung für 2013 rund 98.000 EUR und für 2014 noch einmal rund 90.000 EUR bereitgestellt.
Rund 108.000 EUR wird der Freistaat in die Gothaer Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr investieren, hier wird die dringend benötigte Erneuerung des Leitungs- und Dispositionssystem der in den neuen Bundesländern einzigartigen Eisenbahntrainingsanlage in Angriff genommen, außerdem werden hochmoderne Solar- und Analysearbeitsplätze entstehen.
Noch wesentlich mehr Geld fließt in die Fachschule für die Sanierung der Klassenräume, bis 2014 stehen dafür rund 250.000 EUR im Landeshaushalt zu Buche.
Mit viel Diskussion, letztlich aber mit Erfolg verbunden war vor allem eine Haushaltsposition, für die sich Matthias Hey als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses eingesetzt hatte. So wird bereits in diesem Jahr die Teilsanierung des Hauses 2 am Bildungszentrum der Steuerverwaltung in Angriff genommen, die hierfür benötigten insgesamt 365.000 EUR wollte der Freistaat erst 2014 bereitstellen, „wer die Situation in der Bahnhofstraße kennt, weiß: hier darf nicht länger gewartet werden“, begründet Hey diese Haushaltsänderung.
Noch einmal 450.000 EUR werden für Brandschutzmaßnahmen investiert, damit steht mehr als eine dreiviertel Million insgesamt für das Bildungszentrum zur Verfügung.
Zusätzlich zu diesen Haushaltsgeldern, die direkt nach Gotha fließen, wird nach der heutigen Verabschiedung des Etats auch ein spezieller Sonderfond aus der Taufe gehoben, für den sich Hey in den Haushaltsverhandlungen im Herbst persönlich sehr stark gemacht hatte. Mit neun Millionen Euro zusätzlich aus diesem Fond werden nämlich Städte in Thüringen zukünftig begünstigt, die aufgrund ihres historischen Erbes besonders hohe Kulturkosten zu stemmen haben, „und weil genau das auf Gotha zutrifft, steht Gotha auch eine Extraportion aus diesem Topf zu“, betont Hey.
