Ihre turnusmäßigen Beratungen setzten verschiedene Thüringer Landräte und Oberbürgermeister am heutigen Donnerstag, 6. Dezember, auf Einladung von Landrat Konrad Gießmann in Gotha fort.
Gemeinsam haben Konrad Gießmann und seine Amtskollegen Christine Zitzmann (SON), Andreas Heller (SHK), Harald Henning (SÖM) und der Suhler Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel über aktuelle kommunalpolitische Fragen beraten. Auf der Tagesordnung standen brennende Themen, die alle Landkreise und Kommunen in Thüringen betreffen. So wird beispielsweise der kommunale Finanzausgleich in seiner jetzigen Form von den Kommunalpolitikern nach wie vor komplett abgelehnt. Seine Verabschiedung hätte, darin sind sich die Landräte einig, katastrophale Auswirkungen auf die Landkreise und Kommunen, denn die von der Landesregierung angenommenen Steuermehreinnahmen werden für viele Kommunen nicht eintreffen.
Die Kalkulation damit sei deshalb nicht zutreffend, befürchten die Landräte und Oberbürgermeister. Demzufolge planen viele mit einer vorläufigen Haushaltsführung ab dem 1. Januar des kommenden Jahres. In allen Landkreisen, kreisfreien Städten sowie kreisangehörigen Städten und Gemeinden werden erhebliche Mindereinnahmen und Mehrausgaben auszugleichen sein. Deswegen werden die Kreishaushalte auch nach größten Einsparbemühungen, wie sie der Gothaer Landrat Konrad Gießmann schon bei der Einbringung des hiesigen Haushaltsentwurfs drastisch schilderte, nur mit deutlichen Steigerungen der Kreisumlage auszugleichen sein. Die anwesenden Landräte rechnen mit Steigerungen zwischen 7 und 11%.
Dazu konstatiert die Sonneberger Landrätin Christine Zitzmann „Die Landkreise unterliegen dem Diktat der Landesregierung, müssen jedoch auch die Verantwortung gegenüber ihren Kommunen übernehmen“.
Ein weiteres Thema des Arbeitstreffens war die Hausarztversorgung im ländlichen Raum. Hier informierte Konrad Gießmann seine Kollegen über die Situation im Landkreis Gotha, wo derzeitig 23 niedergelassene Allgemeinmediziner fehlen. Gleichzeitig stellte er die Ideen und Aktivitäten der kürzlich gegründeten Expertenrunde vor, bei der niedergelassene Ärzte, Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung, des Thüringer Gesundheitsministeriums, der Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Thüringen sowie der im Landkreis ansässigen Kliniken zusammenkamen, um zu beraten, wie die Situation der Hausarztversorgung mittel- und langfristig verbessert werden kann.
Da die Hausarztversorgung auch in anderen Regionen Thüringens angespannt ist, wird dieses Thema wird beim nächsten Arbeitstreffen der Landräte und Oberbürgermeister, das Ende Januar im Saale-Holzland-Kreis stattfinden wird, ausführlich erörtert werden.
