Bei den jetzt anstehenden Haushaltsverhandlungen im Land Thüringen kann die Residenzstadt Gotha auf zusätzliches Geld für kulturelle Aufgaben hoffen. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter und Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages. „Es wird einen speziellen Fond für Kulturlasten geben“, freut sich Hey, der bei Erarbeitung der Kommunalfinanzierung in der Thüringer Koalition seit Monaten einen solchen „Sondertopf“ gefordert hatte, „weil insbesondere Gotha zu den Städten zählt, die überdurchschnittlich viele kulturelle Ausgaben zu schultern haben“, so Hey.
Er verweist dabei zum Beispiel auf die Kosten der Stadt Gotha für die ThüringenPhilharmonie, aber auch auf die vielen anderen freiwilligen Leistungen wie etwa die Unterstützung von Kulturvereinen wie den artderStadt Gotha e.V.
Ab 2013 stehen 9 Millionen Euro zusätzlich für solche Kommunen bereit, die besonders hohe Ausgaben im kulturellen Bereich leisten. Das Geld wird dann aus einem speziell eingerichteten Fond des Kultusministeriums gezahlt, „die Erarbeitung der entsprechenden Richtlinie hält aber auch entsprechende Tücken parat“, informiert Hey. Er will darauf dringen, dass vor allem die Eigenfinanzierung der Kulturausgaben berücksichtigt wird, „es gibt ja Städte mit hohen Kulturkosten wie Weimar, die aber von dritter Seite bezuschusst werden und unterm Strich weniger Kosten haben als andere“, erklärt der Gothaer Abgeordnete.
Als markantes, aber treffendes Beispiel nennt er hier die Ausgaben der Stadt für die Stiftung Schloss Friedenstein, „jährlich sind das allein mehr als 2,5 Millionen Euro, die Gotha zu zahlen hat, der Freistaat steuert nur rund 750.000 Euro bei“, so Hey. Ein solches Verteilungsverhältnis der finanziellen Lasten zwischen Kommune und Land gäbe es bei keiner anderen Stiftung im Freistaat, „bei sinkenden Schlüsselzuweisungen ist das auf Dauer für Gotha nicht mehr leistbar, und genau deshalb brauchen wir auch einen solchen Sonderfond“, unterstreicht Hey seine Position, die er in den kommenden Wochen in die Haushaltsverhandlungen einbringen wird.
