Mit ACTA stirbt die Innovation

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Seitens der ACTA-Befürworter hört man derzeit häufig, dass gerade für Deutschland das Handelsabkommen sehr wichtig ist. Ein häufiges Argument ist, dass der Schutz des geistigen Eigentums gerade für Deutschland als vielfacher Weltmarktführer zum Schutz der Innovationen wichtig sei.

»Die großen Innovationen der letzten Jahre stammen jedoch überwiegend aus dem US- amerikanischen Sprachraum und basieren auf der Loslösung von dem materiellem Produkt. Diese Geschäftsmodell nutzen das Internet und Unternehmen, wie Google, Apple oder Facebook zeigen die erfolgreichen Zukunftsmärke auf. Zur Absicherung dieser Vormachtstellung betreiben diese Konzerne teilweise ein abstruses Wettrüsten um Soft- und  Hardwarepatente.«, so der Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei, Bernd Schreiner.

Auf der einen Seite lässt sich in der heutigen Informationsgesellschaft nicht mehr genau sagen, z.B. welcher Programmcode von welchem Programmierer genau stammt und wie viele Personen an der Fertigung eines Produktes mitgearbeitet haben.

Auf der anderen Seite versuchen eben jene Konzerne der großen Industriestaaten ein Vorrecht auf dieses Wissen und den daraus entstehenden Innovationen durch solche Abkommen wie ACTA zu zementieren.

Deshalb fordert Schreiner: »Eine zukunftsgerichtete Politik in Deutschland muss die Innovationspotentiale in den Märkten stärken und diese nicht durch gesetzliche Regelungen wie ACTA einschränken, um den jetzt schon hinkenden Fortschritt zu schwächen. Dies gelingt nur durch eine zeitgemäße Anpassung des Urheberrechts.«