Stefan Schambach, stellvertretender Vorsitzender der Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen, hat sich optimistisch gezeigt, dass Ende Dezember 2011 ein vertretbarer Haushalt für den Landkreis Gotha beschlossen werden kann.
„Der Kreistag hat den vorgelegten Haushaltsentwurf in wesentlichen Punkten bereits nachgebessert. Die vom Landrat vorgeschlagene dramatische Erhöhung der Kreisumlage um 7,7 Mio. Euro war nicht mehrheitsfähig und wurde durch Vorschläge mehrerer Kreistagsfraktionen und der Kreisverwaltung deutlich abgemildert“, so Schambach.
Die Fraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen konnte eigene Ideen zu diesem guten Ergebnis beitragen und durch die vom Kreistag angenommenen Fraktionsvorschläge eine Reduzierung der Kreisumlage im Umfang von ca. 1 Mio. Euro erreichen.
Schambach zeigte sich erfreut darüber, dass in der Kreistagssitzung, am 9. November 2011, ein parteiübergreifender Konsens darüber bestand, die Städte und Gemeinden im Landkreis nicht in dem vom Landrat Gießmann beabsichtigten Umfang zusätzlich zu belasten. „Wäre das so beschlossen worden, hätte sich die ohnehin schwierige finanzielle Lage vieler Orte weiter verschärft“, ist sich der SPD-Kommunalpolitiker sicher.
Unter Zugrundelegung der jüngsten Kreistagsbeschlüsse reduziert sich die ursprünglich vorgesehene Kreisumlageerhöhung um 5,166 Mio. Euro auf etwa 2,5 Mio. Euro. Damit würde die Kreisumlage nur noch um ca. 2,5 Prozent anstelle der ursprünglich geplanten 7,7 Prozent ansteigen. Und auch die Schulumlage reduziert sich unter Berücksichtigung beschlossener Einsparungen um 228.000 Euro auf 5,75 Prozent.
Einer Anregung der Fraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen folgend, wurde die letzte Sitzung des Kreistages 2011 auf den 20. Dezember verschoben. „Damit kann bei der Beschlussfassung zum Kreishaushalt voraussichtlich auch der Landtagsbeschluss zum Haushalt 2012 berücksichtigt werden.
Vielleicht setzt sich ja die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorschlag gegenüber dem Koalitionspartner CDU durch, dem Kommunalen Finanzausgleich zusätzliche 55 Mio. Euro zuzuführen. Das würde auch dem Landkreis Gotha helfen und die Kreisumlageerhöhung für 2012 könnte – zugunsten der Städte und Gemeinden im Kreis – sogar noch weiter abgemildert werden“, so Schambach abschließend.
