„Wenn man einen Teich trockenlegen muss, darf man nicht die Frösche fragen“, reagiert Dr. Werner Pidde auf die Äußerungen von Landrat Konrad Gießmann (CDU) und 1. Beigeordneten Helmut Marx (SPD), dass eine Reform der Landkreise nicht notwendig sei.
Pidde ist sich sicher, dass an einer Kreisreform schon aufgrund der demografischen Entwicklung kein Weg vorbeiführt. „Handeln wir nicht und leisten uns weiter die teuerste Verwaltung in ganz Deutschland, dann fehlt das Geld für die wirklich wichtigen Dinge in unserem Land, für den Straßenbau, für Schulen, für Kindereinrichtungen“, so der Landtagsabgeordnete.
Pidde verweist darauf, dass die anderen neuen Bundesländer die Kreisreform bereits vollzogen haben und jährlich Kosten in zweistelliger Millionenhöhe einsparen. Deshalb will der SPD-Finanzpolitiker kommunale Einheiten so groß und stark, dass sie die Aufgaben für den Bürger möglichst nah vor Ort, aber effizient und kostensparend erfüllt werden können.
Von den 5 Fraktionen im Thüringer Landtag lehnt nur die CDU eine solche Reform bisher noch ab. Trotzdem einigte sich die CDU-SPD-Koalition auf die Einsetzung einer Expertenkommission. Diese soll Einsparungen und Effizienzgewinne einer Verwaltungs- und Gebietsreform untersuchen.
Die Ergebnisse sollen im Herbst dieses Jahres vorgelegt werden. „Ich hoffe auf die Bereitschaft aller, die Ergebnisse der Kommission vorurteilsfrei zu bewerten und dann zu handeln. Jedes jetzt verschenkte Jahr erhöht den Spardruck in den nächsten Jahren“, so Pidde abschließend.
