Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Jörg Kellner trafen sich am gestrigen Dienstag die hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten, also Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzende und Bürgermeister, aus seinem Wahlkreis zu einem kommunalpolitischen Gespräch mit dem Thüringer Innenminister Jörg Geibert.
Im Beisein des Landrates Konrad Gießmann wurden dabei aktuelle Themen, wie das Kommunale Abgabengesetz, Gemeindezusammenschlüsse und Straßendoppelbenennungen in Landgemeinden besprochen. Den Teilnehmer bot sich dadurch die Möglichkeit, offene Fragen mit dem Innenminister direkt zu klären und sich Anregungen für die Umsetzung zu holen. Sowohl der Innenminister als auch der Abgeordnete Kellner machten darauf aufmerksam, dass man beim Land Thüringen nur noch bis Ende des Jahres Anträge auf Förderungen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse einreichen kann. Eine finanzielle Förderung über 2011 hinaus wird es nicht geben.
Auch auf die Feuerwehren kam man zu sprechen. So setzt sich Jörg Kellner dafür ein, dass zukünftig die Feuerwehren bei personellem Notstand der Polizei kleine Umzüge absichern dürfen, die unter gleichen Umständen sonst abgesagt werden müssten. Hierbei kann man auf Erfahrungen des Nachbarlandes Bayern zurückgreifen, wo solche Einsätze bereits erlaubt sind.
Als gelungen bezeichnete Jörg Kellner die Veranstaltung und nahm die Anregung der Teilnehmer nach einer Wiederholung dieses Formates gerne auf.
Publiziert am 30. Juni 2011, 12:57 Uhr
