Wahlkampfauftakt der Thüringer SPD in Jena

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Am vergangenen Donnerstag startete die SPD Thüringen in die heiße Phase des Wahlkampfes. Ab 17 Uhr gab es politische Reden und Talkrunden auf dem Jenaer Markt. Auch der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, gab sich die Ehre und stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

„Man glaubt kaum, dass das hier eine SPD-Wahlkampfveranstaltung ist“, freute sich Sigmar Gabriel über die zahlreich auf dem Markt erschienenen Menschen und die gelöste Stimmung. Dabei waren die angesprochenen Themen doch alles andere als leichte Kost: Energiepolitik, Bürgerversicherung, Arbeitsmarktsituation und die Frage nach dem Mindestlohn standen unter anderem auf dem Plan. Stellung dazu bezogen neben Gabriel Bundestagskandidat Volker Blumentritt, Jenas OB Dr. Albrecht Schröter, Kompetenzteammitglied Matthias Machnig, SPD-Landeschef Christoph Matschie und der Thüringer Spitzenkandidat Carsten Schneider.

Bei der anschließenden Fragerunde mit Sigmar Gabriel interessierte viele Jenaer Bürger aber vor allem eines: die Situation nach der Wahl. Wer wird mit wem koalieren? Droht nicht letztendlich eine Patt-Situation im Bundestag? Können die Wahlversprechen in diesem Fall am Ende überhaupt eingehalten werden? „Oder ist das Wahlprogramm dann nicht eigentlich für die Mülltonne?“, wie es ein junger Fragesteller formulierte. Gabriel – bemüht auf alle Fragen souverän zu antworteten – stellte klar: Koalitionsgespräche werden noch geführt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann dazu noch keine klare Stellung bezogen werden. „Wir wissen ja auch noch gar nicht, welche Parteien es in den Bundestag schaffen“, so der SPD-Politiker.

Obwohl die Frage des jungen Jenaer Bürgers durchaus nachdenklich stimmt. Denn mit wem kann die SPD ihre Vorhaben umsetzen? Sollte es auf eine Rot-Grüne Koalition hinauslaufen, so erreicht diese trotz allem keine absolute Mehrheit – vorausgesetzt natürlich, die aktuellen Umfragewerte bewahrheiten sich. Wen also noch mit ins Boot holen? Letztendlich ist die einzige Partei, die sich ebenso vehement für Mindestlohn, Frauenquote, Einschränkung der Leiharbeit und eine höhere Besteuerung von Spitzenverdienern ausspricht, Die Linke. Eine Koalition mit Gysis Partei schloss Gabriel aber dann doch aus: „Ich will nicht sagen, dass wir niemals mit der Linken zusammenkommen können. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber kann ich es nicht verantworten, mit einer Partei zu koalieren, von der einige Mitglieder den Austritt aus der Eurozone fordern. Denn das würde Deutschland das Genick brechen.“

Man darf also durchaus gespannt darauf sein, was der 22. September bringen wird! Rot-Grün? Schwarz-Rot? Oder vielleicht etwas ganz anderes? Wichtig aber sei zunächst vor allem das: „Geht alle zur Wahl. Denn wer nicht wählen geht, überlässt die Entwicklungen in seinem Land anderen Leuten!“, so Gabriel.


Falk Böttger



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