„Habe ich etwas verpasst? Hat man in Jena die Monarchie eingeführt?“, fragt Stadträtin Heidrun Jänchen von der Piratenpartei. Anlass für die Vermutung gab die Pressekonferenz des Oberbürgermeisters in der vergangenen Woche. Albrecht Schröter hatte wieder einmal den Stadionumbau versprochen, aber gleichzeitig mehrere andere Projekte beerdigt, unter anderen den Neubau einer Schwimmhalle. Das kritisieren die Piraten in einer Pressemitteilung.
Mehr als deutlich hatten die Jenaer beim Bürgerhaushalt 2013 abgestimmt: Bei einem sehr guten Rücklauf von 25 Prozent sprachen sich zwei Drittel für die Schwimmhalle aus. Deutlich verhaltener war die Zustimmung beim Umbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes in eine Multifunktionsarena, die selbst unter Einbeziehung der starken Online-Beteiligung nur auf knappe 51 Prozent kam.
Während das Stadion schon mehrfach Thema im Stadtrat war, wurde dort über das Schwimmbad-Problem noch nicht einmal beraten, obwohl es kaum freie Trainingszeiten in der Stadt gibt. Für den Oberbürgermeister steht die Entscheidung ohnehin fest: Geht es nach ihm, wird es auch mittelfristig keine Schwimmhalle geben. Die zehn Millionen Euro, die für den Neubau notwendig wären, will er in die Fußballarena stecken. Ob die derzeit trotz gegenteiligem Stadtratbeschlusses vom Februar 2014 wieder diskutierte Maximalvariante mit Kongresszentrum und Hotel überhaupt genehmigungsfähig ist, weiß indes niemand. Die obere Wasserbehörde war noch im Frühjahr anderer Meinung.
Skandalös findet es Frank Cebulla, langjähriger Mitstreiter des Bürgerhaushaltes, dass man sich wieder einmal über die Befragungsergebnisse hinwegsetzt: „Einerseits will die Stadt eine Bürgerbeteiligungssatzung erarbeiten, andererseits tut die Stadtspitze genau das Gegenteil von dem, was die Bürger wollen. Da muss sich über Politikverdrossenheit keiner mehr wundern.“
Bürgerbeteiligung ist kein freundlich-bunter Anstrich. Wer sie ernst meint, muss einen Teil seiner Macht an die Bürger abgeben. Königliche Verlautbarungen über die Köpfe des Stadtrates hinweg passen dazu nicht.
