Matthias Machnig gibt sein Amt als Thüringer Wirtschaftsminister und seine Parteiämter in der Thüringer SPD auf und geht nach Berlin. Er werde auf Wunsch von Parteichef Sigmar Gabriel ab 2. Dezember den Wahlkampf der Sozialdemokraten für die Europawahlen managen, sagte Machnig am Montag auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in Erfurt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht dankte dem scheidenden Wirtschaftsminister für seine Arbeit. Die Nachfolge Machnigs steht noch nicht fest.
Bei der Europawahl besteht die Chance, dass mit Martin Schulz als Spitzenkandidat ein Deutscher Präsident der EU-Kommission wird, sagte Machnig. Schulz habe ihn gebeten, ihn im Wahlkampf zu unterstützen. Das sei für ihn eine interessante Aufgabe.
Engagiert und streitbar
Lieberknecht sagte, Machnig habe sich „engagiert für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Freistaats eingesetzt“. Nachdrücklich habe er dafür geworben, die Energiewende als Chance für unser Land zu begreifen. “Ich habe Matthias Machnig als einen ebenso streitbaren wie zu Kompromissen fähigen Politiker erlebt“, sagte die Regierungschefin. „Ich danke Minister Machnig für seine in Thüringen geleisteten Dienste“, fügte sie hinzu.
Affäre um Doppelbezüge belasteten Machnig
Bei seiner Entscheidung, nach Berlin in die SPD-Zentrale zu wechseln, dürfte die Affäre um die Doppelbezüge eine Rolle gespielt haben. Die Veröffentlichungen darüber hätten ihn „nicht unberührt gelassen“, sagte Machnig. Zudem habe nicht alles, was geschrieben worden sei, der Wahrheit entsprochen. Es handle sich um eine komplizierte Rechtsmaterie und er hoffe, dass am Ende der Untersuchungen Rechtsklarheit geschaffen werden könne.
Nachfolge ungeklärt
Wer Nachfolger Machnigs im Amt des Wirtschaftsministers wird, war am Nachmittag noch unklar. „Das muss die SPD entscheiden“, sagte der amtierende Minister. Denkbar wäre, dass Wirtschaftsstaatsekretär Jochen Staschewski das Amt bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst kommenden Jahres übernimmt.
Kein Spitzenkandidat für Landtagswahl
Über seine weitere Zukunft nach der Europawahl, die am 25. Mai 2014 stattfindet, äußerte sich Machnig nicht. Er stellte zugleich klar, dass er für die Landtagswahl 2014 nie die Spitzenkandidatur angestrebt habe. Unter Hinweis auf den schwelenden Richtungsstreit innerhalb der Thüringer SPD – als mögliche Spitzenkandidaten gelten Landeschef Christoph Matschie sowie dessen Stellvertreter, Erfurts OB Andreas Bausewein und Sozialministerin Heike Taubert – sagte Machnig, Mehrheiten bei Landtagswahlen würden „nicht innerhalb der Partei, sondern innerhalb der Gesellschaft“ gewonnen.
