Bund stellt 2,5 Milliarden Euro für den Nahverkehr bereit

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Die Bundesregierung hat gestern am späten Abend beschlossen, sich mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro an einem ÖPNV-Rettungsschirm zu beteiligen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt dies ausdrücklich und betont, dass damit nun die Länder am Zug seien, ihrerseits die Mittel, wie bereits beschlossen, zeitnah um denselben Betrag aufzustocken. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) verliert nach VDV-Berechnungen durch die Corona-Pandemie bis Jahresende rund fünf Milliarden Euro an Fahrgeldeinnahmen. Das liegt auch daran, dass während der Krise deutlich mehr Angebot gefahren wird als aufgrund der einbrechenden Fahrgastnachfrage nötig wäre.

VDV-Präsident Ingo Wortmann zum gestrigen Beschluss: „Unser Dank gilt der Bundesregierung, die mit dieser maßgeblichen Beteiligung am ÖPNV-Rettungsschirm eine wichtige Unterstützung für einen weiterhin qualitativ hochwertigen und gut funktionierenden Nahverkehr in Deutschland leistet. Wir sind auch während der Hochphase der Ausgangsbeschränkungen trotz deutlich geringerer Nachfrage im Schnitt 80 Prozent des regulären Angebots gefahren. Dies war politisch gewünscht und auch notwendig, um die Menschen in systemrelevanten Berufen mit ausreichendem Abstand in den Fahrzeugen zur Arbeit zu bringen. Inzwischen fahren Busse und Bahnen überall wieder nahezu  im Regelbetrieb. Ein solches Angebot ohne die entsprechenden Ticketeinnahmen über Monate aufrecht zu erhalten, ist wirtschaftlich nicht zu stemmen. Daher ist der von den Ländern in den Sitzungen von Verkehrsminister- und Finanzministerkonferenz einstimmig beschlossene und nun vom Bund zur Hälfte finanzierte ÖPNV-Rettungsschirm zwingend notwendig. Wir gehen davon aus, dass die Länder nun sehr zeitnah eine analoge Finanzierung der anderen Hälfte aus eigenen Haushaltsmitteln in die Wege leiten.“

H&H Makler

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