Schlagabtausch im Stadtrat zum Thema Parkplätze in der Innenstadt

0
230

Mit einer geschickten Antwort auf eine Anfrage zum Thema Parkplätze in der Innenstadt hat Knut Kreuch den Kritikern vorerst den Wind aus den Segeln genommen.

„Wenn du nicht magst, wie der Tisch gedeckt ist, dann dreh den Tisch um.“ Ein passendes Zitat, zufällig aus der Politikserie House of Cards.

Der Oberbürgermeister wurde bereits im Januar-Stadtrat kritisiert, sich dem Problem wegfallender Parkplätze für die Innenstadt nicht umfassend zu stellen. Er verwies auf bestehende Parkmöglichkeiten im City-Parkhaus und gar vor der Stadthalle, konkrete Maßnahmen wurden nicht vorgestellt. Heute wollte die Fraktion der Freien Wähler den Oberbürgermeister beauftragen, ein „Parkraummanagement“ zu erarbeiten, und konkrete Maßnahmen zur Frage der wegfallenden Parkplätze entlang der Gartenstraße. Was aber im Umkehrschluss eine Untätigkeit unterstellt, die durch diese Aufforderung beendet werden soll.

Knut Kreuch drehte heute den Spieß um: Diese Unterstellung sei als „Bekräftigung der vorrausschauenden Arbeit der Stadtverwaltung zu verstehen“

Folglich muss eine Handlungsaufforderung „nicht beschlossen werden, denn die Stadt Gotha arbeitet bereits daran“ und der OB „werde fortlaufend Bericht erstatten.“
Weiter sagt er: „Eine Umsetzung dieser umfangreichen und kostenintensiven Maßnahmen erfordert ein genaues Abwägen, wo und in welcher Form öffentiiche Parkmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden, um unter anderem die Stadt- und Aufenthaltsqualität nicht nachhaltig negativ zu beeinfiussen. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion und Abstimmung. Die Umsetzung dieser Maßnahmenpakete ist verbunden mit der Erstellung neuer Parkregelungen, der Erarbeitung von Markierungs-‚ Ausrüstungs- und Beschilderungsplänen‚ der Bewertung der Machbarkeitsstudie einer Quartiersgarage Bürgeraue, der Bewirtschaftungsprüfung des alten Busbahnhofes im Mohren sowie der Erstellung eines Wegweisungs- und Beschilderungskonzeptes für ein neues Parkleitsystem.“

Nun also doch: Warum sagte der Oberbürgermeister dies nicht schon im Januar?

Knut Kreuch erklärt vor dem Stadtrat ferner:   „Bereits in 2019 ist geplant, ein Konzept zur Planung dieser Aufgaben des Parkraummanagements zu vergeben. Das notwendige Handlungskonzept mit der Nennung der jeweiligen Einzelprojekte mit Darstellung des zeitlichen und finanziellen Realisierungsrahmens wird nach ersten Vorüberlegungen und Diskussionen in eine Erarbeitung und Festlegung der erforderlichen und umsetzbaren Maßnahmen münden. Da die Verwaltung die o Aufgaben bereits selbständig erkannt hat, ist der Antrag als Bekräftigung der vorrausschauenden Arbeit der Stadtverwaltung zu verstehen und muss somit nicht beschlossen werden, denn die Stadt Gotha arbeitet bereits daran“.

Konkrete Informationen, die vor allem die Innenstadthändler freuen werden. Und der  Oberbürgermeister verspricht auch: „Ich werde fortlaufend Bericht erstatten.“

Der Schlagabtausch war lebendig, und man merkte es: Es ist Wahlkampf, denn die Legislatur des Stadtrates endet. Im Mai sind Kommunalwahlen, und die Karten werden vielleicht neu gemischt.

Der Antrag wurde in den Bauausschuß verwiesen, ohne konkrete Handlungsaufforderung für den Chef der Stadtverwaltung. Aber Dietrich Wohlfahrt von der Fraktion der Freien Wähler versicherte uns am Rande des Stadtrates: „Wir bleiben dran“.

Oscar am Freitag auch. Versprochen!

 

Fliesenstudio Arnold

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT