Waltershausen (red/ra, 30. Dezember). Seit Mitte Dezember ist die Kita in Schnepfenthal zu – coronabedingt. Die Zahl der Erzieherinnen in Quarantäne sei so drastisch gestiegen, dass kein normaler Betrieb mehr möglich war, begründete Bürgermeister Michael Brychcy (CDU) den Schritt. Kinder, die weiter Betreuung brauchten, wurden in die Kita in Ibenhain geschickt. Beide Einrichtungen sind städtisch.
Brychcy war stocksauer, als er darüber mit „Oscar am Freitag“ sprach: Er erinnerte daran, dass die Kommunen der Landesregierung empfohlen hatten, die seit Frühjahr gängigen freiwilligen Testangebote in den Kitas zu belassen.
Das hatte aber die Landesregierung abgelehnt: „Nun müssen wir sie quasi über Nacht wieder machen. An sich ist das sinnvoll – aber woher sollen wir die Tests nehmen? Es gibt kaum welche…“
Im Frühjahr habe man mit Thüringer Landesverband des DRK und dem Land eine zentrale Beschaffung hinbekommen. Das sei – anders als bei den staatlichen Schulen – nun nicht mehr möglich. Das Land habe diese Aufgabe auf die Kommunen abgewälzt, „ausgerechnet mit dem Hinweis auf die kommunale Selbstverwaltung“.
Premiere am Kabinettstisch
Brychcy kam allerdings gelegen, dass er für die Kabinettsrunde tags darauf als Präsident des Gemeinde- und Städtebunds Thüringens eingeladen war. „Das war längst überfällig, denn in der Verfassung steht, dass die Spitzenverbände bei bestimmten Themen, vor allen bei Eingriffen in die kommunale Selbstverwaltung, anzuhören sind.“*
Wer Waltershausen Bürgermeister kennt, der weiß, dass er nicht an Herzdrücken stirbt. Er kritisierte daher scharf, dass dieses Recht zur Anhörung „nicht das erste Mal seit Beginn der Pandemie“ missachtet wurde. Dazu komme, dass es grundsätzlich an Kommunikation der Landesregierung mit den Landkreisen und den Kommunen fehle.
Sein Donnerwetter hätte Eindruck hinterlassen und sei bei Ministerpräsident Bodo Ramelow auf offene Ohren gestoßen. „Ich bin optimistisch, dass wir im Gespräch bleiben“, zeigte sich Brychcy zufrieden.
Als einen ersten Erfolg wertete er deshalb die Aussicht auf eine Lösung des Problems mit den Tests für die Kindergärten: Man habe sich darauf verständigt, dass die Kommunen die Landkreise über deren Bedarf unterrichten, die dann diese Sammelbestellung an den DRK-Landesverband weiterleiten sollen, der wiederum den Gesamtbedarf beschaffen werde.
Noch offen ist dabei die Kostenfrage: Das Land habe in Aussicht gestellt, für Dezember 13 Euro pro Kind zur Verfügung zu stellen und ab Januar dann 25 Euro. „Das wird aber nicht reichen, denn derzeit muss man mindestens 5 Euro pro Test ansetzen – so man überhaupt welche bekommt“, erklärte Brychcy.
Da zweimal die Woche ein kostenloser Test angeboten werden müsse, blieben die Kommunen ab Januar auf 15 Euro pro Kind und Monat beim angenommenen Preis von 5 Euro pro Test sitzen. Brychcy nannte das indiskutabel und kündigte an: „Da muss das Land nachbessern.“
Glücklicherweise habe er ja inzwischen die Handynummer vom zuständigen Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Bei dem wird’s also demnächst klingeln…
* Artikel 91 der Verfassung: „(4) Bevor auf Grund eines Gesetzes allgemeine Fragen geregelt werden, die die Gemeinden und Gemeindeverbände betreffen, erhalten diese oder ihre Zusammenschlüsse grundsätzlich Gelegenheit zur Stellungnahme.“
(zuerst veröffentlicht im gedruckten „Oscar am Freitag“ vom 17. Dezember 2021)
