Gotha (red, 9. Januar). Politische Papiere, Statements von Politikern und Beschlüsse von Bund-Länder-Gipfeln sind keine Nachrichten. Daher steht manchmal das Wichtigste nicht am Anfang, sondern mittendrin – oder gar am Ende.
So ist’s auch beim Papier des jüngsten Corona-Gipfels in Berlin: Hier stimmten Bayern und Sachsen-Anhalt zwar grundsätzlich den neuen, gemeinsamen Positionen der 16 Bundesländer und des Bundes in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen zu.
In der öffentlichen Wahrnehmung eher untergegangen ist, dass beide Bundesländer Protokollerklärungen abgaben, deren Inhalt abweichende interessante Positionen vom Abschlusstext definieren:
Und hier noch einmal für alle, die Info-Grafiken mehr mögen als lange Texte:
Die neuen Regeln, die der Bund-Länder-Gipfel angenommen hat. Dabei gab es allgemeine Zustimmung, die aber noch in Landes-Verordnungen umgesetzt werden müssen.
Allerdings hat MP Ramelow schon am Freitag klargestellt, dass sie in Thüringen 1:1 umgesetzt werden und demnach die 2G+-Regel für die Gastro-Branche ab 23. Januar kommen wird.
