Einfach Schulz: Es gibt keine Könige mehr
Die Weitergabe von Informationen nach Gutsherren-Art – wie von Knut Kreuch immer wieder mal vollzogen – stößt bei unserer Redaktion ebensowenig auf Gegenliebe wie das Abbügeln von Fragen mit dem immergleichen Argument, es wäre „interne Sachverhalte“, wie das der Waltershäuser Bürgermeister Leon Graupner zuweilen gerne tut.
Knut Kreuch schiebt immer wieder ihm nicht so genehme Themen in den nichtöffentlichen Teil des Stadtrates. Dort gehören sicherlich sensible Sachverhalte wie Grundstücksangelegenheiten auch hin. Aber die Verwendung öffentlicher Mittel – hier der finanzielle „Nachschuss“ von Geldern an die stadteigene KulTourStadt Gotha GmbH für die Durchführung des Thüringentages – ist eher eine Haushaltfrage. Und diese sollten immer öffentlich diskutiert werden. Das Verhalten des Gothaer Stadtoberhauptes war ja keine Premiere – er hat das im Verlauf der vergangenen 20 Jahre immer wieder getan. Für ihn gut, denn Stadträte dürfen nicht aus dem nichtöffentlichen Teil plaudern. Dafür kann der Chef der Stadtverwaltung – theoretisch – erzählen, was er möchte. Und wie er es möchte. Ob’s dann tatsächlich eine Märchenstunde wird? Niemand erfährt es. Ist ja außer den Stadträten niemand dabei. Und die dürfen nicht darüber reden. Strafbewehrt verboten ist das jedenfalls.
Ob das alles in Zukunft auch so reibungslos weitergeht, wird sich zeigen. Wenn’s dann der Wahrheit im Kleinen ans Eingemachte geht – bei der Begründung, warum etwas nicht öffentlich getan bzw. gesagt wird –, dann wird selbst jede gutgelaunte Zeitungsredaktion wach. In diesem Fall die Oscar-Redaktion. Die sich – der Chef kann das hier durchaus sagen – natürlich fragen lassen muss, warum sie das Ganze bisher nicht stetig hinterfragt hatte. Gelegenheit genug gab es dafür. Aber auch nach all den Jahren – Oscar am Freitag wird im nächsten Jahr 25 Jahre alt – ist es nie zu spät, Dinge etwas konsequenter zu betreiben. Was im Umkehrschluss heißt, dass der Gothaer Oberbürgermeister die eigene Kommunikation mal hinterfragen könnte. Oder – aus unserer Sicht – besser hinterfragen sollte.
Wir jedenfalls schauen in Zukunft genauer hin, weil – wie bereits auf Seite 2 beschrieben – Transparenz das Schmiermittel der Demokratie ist. Und keine Hinterzimmerpolitik und die Herausgabe von Informationen nur für den Fall, dass es dem Herren im Gothaer Rathaus nützt.
Der immerhin gibt Informationen preis. Sein jüngster Amtskollege im Landkreis Gotha, Leon Graupner, tut dies offensichtlich nicht mal dem Stadtrat gegenüber. Ich berichte – mit Unterbrechungen – seit 1990 immer wieder aus den Stadt- und Gemeindeparlamenten im Landkreis Gotha. Dass sich alle Fraktionsvorsitzenden eines kommunalen Parlamentes – in diesem Fall der Stadtrat Waltershausen – zusammengesetzt hätten, um eine Frageliste für den Bürgermeister zu entwerfen, das ist mir nicht erinnerlich.
Aber am Ende gilt für Knut Kreuch wie Leon Graupner: (Ober-)Bürgermeister sind vom Volk gewählte Vertreter. Sie sind keine Könige, die hier tun und lassen können, was sie wollen. Und das gilt eben auch für alle Fragen der Informationspolitk gegenüber der Öffentlichkeit.
Falls jemand noch Fragen hat…
Autor: Maik Schulz
Dieser Beitrag erschien in der Februar-Augabe des Gothaer Lokalmagazins „Oscar am Freitag“, welches seit 2002 im Landkreis Gotha erscheint und flächendeckend verteilt wird.
