Erfurt (red, 31. Januar). Das Thüringer Kabinett habe sich mit dem von der für Medien zuständigen Staatskanzlei erarbeiteten „Zweiten Bericht der Landesregierung zur strukturellen Ausrichtung und Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ befasst, berichtet Viktor Heeke, Sprecher der Staatskanzlei.
Die Thüringer Landesregierung betonte die wichtige Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Demokratie und für die Gesellschaft. Dies werde aber nur dann seinem Auftrag gerecht werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger weiterhin Vertrauen in seine Struktur und seine Inhalte haben. Insoweit seien nur attraktive, plurale und qualitativ hochwertige Inhalte in der Lage, die Akzeptanz der Angebote und damit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt zu stärken.
Mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, der jetzt im Ratifizierungsverfahren ist, haben die Länder mehr Digitalisierung und eine Fokussierung des Auftrags, insbesondere auch auf den Online-Bereich, sowie eine Stärkung der Aufsichtsgremien in einem ersten Schritt auf den Weg gebracht.
Zudem wollen die Länder noch in diesem Jahr Regelungen zur Stärkung von Compliance, Transparenz und Kontrollmechanismen eine einheitliche Basis für ARD, ZDF und Deutschlandradio schaffen.
Im Kabinett war man sich einig, dass jetzt der aufgezeigte Reformprozess schrittweise weitergeführt werden muss, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfest zu gestalten.
Dafür werde sich der Freistaat in die weiteren Befassungen der Rundfunkkommission proaktiv auch im Sinne der Beschlüsse des Thüringer Landtages einbringen.
