Landesweite Einsätze der Polizei wegen „Hygiene-Spaziergängern“

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Die Landespolizeidirektion Thüringen in der Erfurter Andreasstraße. Foto: NoRud/Wikimedia

Erfurt (red/ots, 4. Januar). Die Landespolizeidirektion Thüringen mit Sitz in Erfurter Andreasstraße hat die folgende Pressemitteilung zu landesweiten Einsatzmaßnahmen veröffentlicht:

„Die andauernden Corona-Proteste stellten auch am ersten Montag dieses Jahres mal wieder einen Einsatzschwerpunkt der Thüringer Polizei dar. Unter Leitung der Landespolizeidirektion waren über 800 Einsatzkräfte aus den Landespolizeiinspektionen sowie der Bereitschaftspolizei Thüringen zur Durchsetzung der aktuellen Verordnungslage im Einsatz.

Mehrheitlich wurde in den sozialen Medien zur Teilnahme an sogenannten Hygienespaziergängen in verschiedenen Regionen Thüringens aufgerufen. In mehreren Thüringer Städten musste das größtenteils nicht rechtskonforme Versammlungsgeschehen mit Polizeikräften begleitet werden. Schwerpunktmäßig wurden Versammlungslagen in Erfurt, Gera, Ilmenau, Jena, Nordhausen, Saalfeld und Meiningen polizeilich begleitet. Weitere Versammlungen wurden u. a. in Weimar, Eisenach und Hermsdorf registriert. Landesweit beteiligten sich über 17.000 Personen an den Versammlungen. Es wurden 134 Identitätsfeststellungen durchgeführt, um im Nachgang Bußgeldverfahren einleiten zu können. 78 Platzverweise wurden ausgesprochen, 35 Strafanzeigen und 51 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden aufgenommen.

In Erfurt konnten durch starke polizeiliche Präsenz Personen zur Teilnahme an einem verbotenen Versammlungsgeschehen abgehalten werden. Hingegen widersetzte sich eine Gruppierung von ca. 50 Personen in Sömmerda den polizeilichen Maßnahmen. Nachdem sich diese Gruppierung auf dem Markplatz in Sömmerda ohne Mund-Nasenschutz und Mindestabstand versammelten, mussten seitens der Polizei mehrere Platzverweise ausgesprochen werden. Aufgrund des aggressiven Auftretens der Personen, wurde Pfefferspray zum Einsatz gebracht. Entsprechende Strafanzeigen wurden eingeleitet.

In Weimar versuchte eine Gruppierung von ca. 20 Personen einen Aufzug von ca. 150 Personen zu stören. Vereinzelt kam es zu verbalen Attacken zwischen den beiden Lagern, welche durch konsequentes Einschreiten der Polizei unterbunden wurden.

In Kaltennordheim versammelten sich ca. 100 Personen, unter denen zwei verantwortliche Initiatoren ausfindig gemacht werden konnten. In der Folge wurde bei den vermutlichen Initiatoren eine Identitätsfeststellung durchgeführt. Diesen Personen droht nunmehr eine Ordnungswidrigkeitenanzeige, welche mit einem Bußgeld von bis zu 1.500 EUR geahndet werden kann.

In Gera versammelten sich auf dem Theaterplatz 3.500 Personen und zogen durch die Innenstadt. Unter den Spaziergängern war auch ein Bundestagsmitglied der Partei „Alternative für Deutschland“ sowie Einzelpersonen aus der rechten Szene festzustellen. 1.000 Demonstranten wurden je in Gotha sowie Ilmenau gezählt, welche durch die Innenstadt zogen. Etwa 800 Menschen zählte die Polizei in Jena, welche sich auf dem dortigen Marktplatz versammelt hatten. In Nordhausen fanden sich 500 Spaziergänger zusammen, darunter auch ein Bundestagsmitglied der Partei „Alternative für Deutschland“, in Saalfeld 1.000, in Meiningen knapp über 500. In Eisenach versammelten sich zu einem unangemeldeten Protestaufzug ca. 650 Personen, welche in der weiteren Folge vom Eisenacher Markt ausgehend durch die Innenstadt liefen.

Die Thüringer Polizei wird auch in den kommenden Tagen mit starker Präsenz im Einsatz sein, um die aktuelle Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen.“

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