Thüringen wird vorerst kein eigenes Korruptionsregister einführen. Eine Prüfung mit bereits in anderen Bundesländern bestehenden Registern und der Vergleich ihrer Wirksamkeit hätten gezeigt, dass ein solches Register auf Landesebene nicht sinnvoll ist, sagte Justizminister Holger Poppenhäger am Dienstag in Erfurt.
„Korruption macht vor Ländergrenzen nicht halt“, sagte der Ressortchef zur Begründung. Es wäre daher zweckmäßiger ein solches Register auf Bundes- oder gar EU-Ebene einzurichten. Aufgabe des Registers wäre es, Firmen, die bei Vertragsvergaben auffällig oder gar straffällig geworden sind, zu erfassen. Dies könnte vor allem die öffentliche Hand und die Kommunen sowie seriöse Firmen vor Betrug zu schützen.
Derzeit werden Korruptionsfälle in Thüringen von der Staatsanwaltschaft Erfurt verfolgt. 2012 seien dort 79 einschlägige Ermittlungsverfahren anhängig gewesen, sagte Poppenhgäger.
