Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha zur Stadtratssitzung am 14. März

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Albert Einstein, das Geburtstagskind des heutigen Tages, hat uns folgende Worte mitgegeben: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Universalgelehrten sollte man nie widersprechen und ich denke, dass wir angetreten sind in der Weise, Probleme gar nicht erst entstehen zu lassen.

 

Gotha international

Der Monat März hat für die Stadt Gotha außergewöhnlich gut begonnen, denn am 3. März 2016 wurde im Staatlichen Museum der Bildenden Künste A.S. Puschkin die Ausstellung „Lucas Cranach zwischen Renaissance und Manierismus“ eröffnet. Es ist die erste Cranach-Ausstellung der langen russischen Geschichte, sowohl die Medien in Russland wie in Deutschland berichten ausführlich davon. In den ersten drei Tagen kamen 12.317 Besucher, etwa zwei Stunden stehen die Menschen vor dem Museum in Moskauer Kälte, um die Gemälde zu sehen. Die Ausstellung vereinigt nach 70 Jahren die hochkarätigen Gothaer Cranachsammlungen. Wer die Ausstellung sehen kann, spürt, wie groß die Gothaer Cranach-Sammlung in Wirklichkeit ist, die sich zurzeit an zwei Standorten, eben in Gotha und Moskau befindet. Der Stiftung Schloss Friedenstein zu Gotha, aber auch unseren russischen Freunden, allen voran Herrn Minister Michail Schwidkoi, gilt der Dank des Stadtrates, dass in diesen schwierigen Zeiten der deutsch-russischen Beziehungen dieses großartige und nachhaltig wirkende Ausstellungsprojekt gelungen ist.

 

Mit der Thüringer Landesausstellung „Die Ernestiner“, der Gemäldeausstellung eines Niederländers „Schöner als die Wirklichkeit – Stillleben des Balthasar van der Ast“, beide in Gotha und den drei Luther-Ausstellungsprojekten in den USA, leistet die Stiftung Schloss Friedenstein im Jahr 2016 einen unschätzbaren Beitrag zur internationalen Arbeit unserer Stadt.

 

Mit der Balthasar van der Ast – Ausstellung kehrt auch ein 700 Jahre altes Schmuckkästchen aus den Gothaer Sammlungen, was 1946 gestohlen und auf dem Kunstmarkt verkauft worden ist, nach Gotha zurück. Der Rat der Stadt Aachen entschied einstimmig das Kunstwerk im Wert von 100.000 € an die Stiftung Schloss Friedenstein zurückzugeben, obwohl ein rechtmäßiger Kauf vorlag. Für diese Entscheidung gebührt dem Museumsdirektor Michael Rief des Suermondt-Ludwig Museums und dem Rat der Stadt unser aufrichtiger Dank.

 

Die Auszeichnung der Stiftung Schloss Friedenstein mit dem Marketing-Preis der Sparkassen in Deutschland ist eine verdiente Anerkennung, zu der wir Mitglieder des Stadtrates zu Gotha herzlich gratulieren.

 

Erfolgreiche EFRE-Prüfung

Ich darf Sie heute auch darüber informieren, dass die Stadt Gotha zum zweiten Male von einer unabhängigen Prüfungskommission geprüft worden ist, auf die ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung der europäischen EFRE-Fördermittel beim Bau des PERTHESFORUM Gotha. Im auswertenden Gespräch konnten die Prüfer vorab feststellen, dass die Mitarbeiter der Stadt Gotha und des uns betreuenden Büros der Wohnstadt Thüringen eine ausgezeichnete Arbeit abgeliefert haben. Beginnend mit Ausschreibung und Vergabe, bis zur Bauausführung und der Abrechnung der Fördermittel wurde den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Gotha bestätigt, dass wir sehr gute Arbeit leisten. Dafür danke ich dem „Team Gotha“ ausdrücklich, dass ist der Weg unserer gemeinsamen erfolgreicher Arbeit.

 

Haushaltsoptimierungskonzept wird weiter umgesetzt

Die Stadtverwaltung arbeitet kontinuierlich an der Umsetzung des Haushaltsoptimierungskonzeptes. Im Rahmen der Entscheidungsbefugnis des Oberbürgermeisters wurde deshalb die Mitarbeiterstruktur überprüft.

Ergebnis: Der Verwaltungsstandort Innungshalle wird zum 30. Juni 2016 aufgegeben und die Mitarbeiter aus diesem Hause werden schrittweise, es handelt sich um das Haupt- und Personalamt der Stadt Gotha, einen Bereich mit ausschließlich innerbetrieblichen Funktionen, im Neuen Rathaus konzentrieren. Diese Lösung war möglich, weil im Neuen Rathaus Räume zur Verfügung stehen und so die interne Zusammenarbeit der Ämter verbessert werden kann. Mit der Baugesellschaft Gotha ist eine Lösung des Mietvertrages bereits besprochen und die Gesellschaft steht in Verhandlungen mit neuen Mietern. Damit hat die Stadtverwaltung Gotha ab 1. Juli 2016 nur noch die zwei Büro-Hauptstandorte, das Historisches Rathaus und das Neue Rathaus und für den Außenbereich das Garten-, Park und Friedhofsamt im Remstädter Weg. Nicht nur für die Mitarbeiter sondern auch für die Bürger bringt die Bündelung von Kompetenzen Vorteile z. B. durch kurze Wege.

 

Wohnen in Gotha

Es ist eine Freude zu sehen, wie Gotha als Wohnstandort endlich wieder die Beachtung findet, die der Stadt gebührt. Der anstrengende Kampf um die Schließung von Baulücken ist so erfolgreich, dass wir bald wieder geschlossene Straßenzüge in der Innenstadt besitzen, aber, wir warten auf die dringende Erweiterung des Einfamilienhaus-Standortes „Güldene Aue“ und würden gern das neue Wohngebiet „Am Weinberg“ in Gotha-Siebleben schneller voranbringen.

 

Im Jahr 2015 konnten 166 Bauanträge genehmigt werden, darunter Bauanträge für 33 Einfamilienhäuser, 25 Mehrfamilienhäuser sowie 13 Wohn- und Geschäftshäuser. Diese Zahlen zu stabilisieren und zu erhöhen bedeutet, mehr Flächen zur Verfügung zu stellen und vor allem ehemalige Wohnflächen wiederzubeleben.

 

In der vorigen Woche gab es eine Veröffentlichung über die Zerstörung ich zitiere „des im ISEK geschützten Grüngürtels der Stadt Gotha in der Bürgeraue“. Das ist falsch, so einen Grüngürtel gibt es nicht. Richtig ist, dass ISEK beschreibt den Grüngürtel in der Tallage und an den Rändern der Stadt sowie die Parklandschaften, in dessen Pflege und Erhaltung wir jährlich mehr als 1,6 Mio. Euro investieren.

 

Für das Grundstück in der Bürgeraue, wo Baumfällungen und gleichzeitig auch Baumschutzmaßnahmen und Neupflanzungen beauflagt worden sind, handelt es sich um ein privates Baugrundstück und man sollte nicht vergessen, dass es bis zum Jahr 1998 mit einem mehrgeschossigen Wohngebäude plus Nebengelassen bebaut gewesen ist. Dass wir solche Grundstücke bevorzugt der Wiederbebauung zuführen, haben wir in den Zielen der Lokalen Agenda festgeschrieben, das entspricht unseren stadtpolitischen Entwicklungszielen im ISEK, nämlich zuerst Grundstücke im innerstädtischen Bereich zu bevorzugen, bevor wir neue Flächen versiegeln.

 

Wir wollen auch die Baulücken im Kunstmühlenweg, heute ein teilweise leerstehender Garagenstandort, wieder bebauen, wir wollen das Grundstück in der Helenenstraße/Ecke Friedrichstraße wieder bebauen, ebenso in der Heinestraße/Ecke Reinhardsbrunner Straße oder in der Gutenbergstraße.

 

Wir brauchen dringend diese mehrgeschossigen Wohnhäuser mit modernen Querschnitten und Einrichtungen, denn auf eine solche Wohnung kommen in Gotha zurzeit 20 Mietnachfragen und nur einer kann die Wohnung erhalten. Es ist gut, wenn die Nachfrage höher ist, als der Bedarf, damit verschwindet Leerstand.

 

Wir werden weiterhin in Gotha die kostengünstige Wohnung haben, da braucht kein Mieter Angst zu haben, aber es muss mehr hochwertiger Wohnraum geschaffen werden, damit Familien und investitionsfreundliche Bauherren nicht ins Umland gehen.

 

Auch wenn ein Grundstück innerstädtisch heute so aussieht, als wenn es ein Grün- und Baumland wäre, so müssen wir immer erst schauen, wie das Grundstück entwickelt worden ist und in der Bürgeraue gibt es Wohnen unter Bäumen, das haben wir in den Genehmigungen berücksichtigt.

 

Ich werbe ständig für Investoren, wir stehen vor dem nächsten Immobilienforum, wo wir wieder nachhaltige Wohnkonzepte vorstellen wollen.

 

Bauen in der Innenstadt geht nicht ohne Baulärm, geht nicht ohne Baudreck, geht nicht ohne zusätzliche Genehmigungen und geht sicherlich auch nicht ohne Nachbarschaft. Aber wenn beim Nachbarn einst ein Wohnhaus stand, muss ich auch immer damit rechnen, dass dort wieder ein Haus entsteht.

 

Wir machen Druck, dass die Besitzer der Häuser in der Friedrichstraße 14 und 20 bald zu Investoren werden, denn neben der erstklassigen Bäckerei Meininger zwei solche Schandflecken aufzuzeigen, mit einsturzgefährdetem Gebäude zur rechten und Schuttberg zur linken Seite, das ist kein Aushängeschild für Gotha. Wir haben Platz für Investitionen, ob in der Gerbergasse oder der Marianne-Brandt-Straße.

Oberbürgermeisterkonferenz des Deutschen Städtetages

Die Oberbürgermeister der ostdeutschen Städte treffen sich zweimal jährlich zu einer Konferenz, in der vorigen Woche waren die Stadtoberhäupter aus Leipzig, Dresden, Potsdam, Saßnitz, Greifswald, Bautzen, Brandenburg, Zwickau, Gera, Plauen, Weimar und Neubrandenburg in Gotha. Die Kollegen zeigten sich beeindruckt von den Gothaer Positionen im Stadtumbau, im Ausbau der kulturellen Infrastruktur und in der Außendarstellung unserer kleinen Stadt. Anerkennung von der Ostseeküste bis ins Vogtland.

 

Der Hauptmarkt als Baustelle

In der Gothaer Händlerschaft besteht eine berechtigte Sorge zu der Frage, wie sich der bis zum Jahr 2021 geplante und notwendige Umbau des historischen Gothaer Hauptmarktes gestaltet. Es gibt Fragen zum Pflaster, zu den Lampen, zur Dauer der Sperrungen, zu Erreichbarkeit der Geschäfte, zu Gestaltung der Anlieferzeiten, zum Parken für die Kunden usw.

 

Derzeit sind die Vorplanungen gestartet, teilweise mussten veraltete Projekte abgelegt werden und wir bereiten eine Vorlage vor, die sowohl in den Ausschüssen, wie auch in Anwohner- und Bürgerbeteiligungen besprochen werden kann. Wenn diese Dokumente vorliegen, beginnt der Dialog, zuerst brauchen wir eine Grundlagenuntersuchung. Wir sichern eine optimale Bürgerbeteiligung zu.

 

Soziales Gotha

Mit einem Forum zur Gesundheits- und Sozialwirtschaft hat die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha ein neues Betätigungsfeld begonnen. Am 17. Februar 2016 fand im Bürgersaal des Rathauses mit 40 interessierten Unternehmen das Forum statt, hierbei ging es darum, neue Möglichkeiten für die Ansiedelung von Ärzten, medizinischen Berufen, sozialwirtschaftlichen Angeboten zu schaffen. Die vollumfängliche Betreuung in Gotha wird von vielen Unternehmen als äußerst vorbildlich eingeschätzt.

 

Wirtschaftliches Gotha

Die heutigen Beschlüsse zur Aufhebung der Erweiterung des Wirtschaftsstandortes Gotha-Nord sind folgerichtige Entscheidungen zur Stärkung der dort angesiedelten Unternehmen aber vor allem, um den Wirtschaftsstandort Gotha-Süd in Richtung Schwabhausen und Emleben zu stärken. Der Landkreis Gotha mit seiner starken Kreisstadt ist nach der Wirtschaftskraft zu beurteilen, der zweitstärkste Standort in Thüringen. Diese Position neben dem Ilmkreis zu halten, ist wichtig, denn Arbeit löst Probleme bis hinein in die Familien. Am Standort Gotha-Süd arbeiten wir mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen weiter zusammen.

 

Tag der Städtepartnerschaften

Mit dem heutigen Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit und die Förderung sozialer Projekte im Rahmen einer Städtepartnerschaft mit der äthiopischen Stadt Adua legen wir einen weiteren Meilenstein in der Zusammenarbeit vor. Wir wissen, dass wir helfen können, wir wissen, dass wir vor Ort helfen sollten und wir reden nicht, sondern wir handeln.

 

Auch, wenn Äthiopien nicht jede Minute per SMS, Whats app, Facebook oder Instagram erreichbar ist, so wissen wir doch, dass 350 Jahre Vorarbeit nun Früchte tragen. Im Rahmen der „Tage der Städtepartnerschaft“ wollen wir unsere neuen Freunde vom 2. bis 8. Mai 2016 in den Kreis der Gothaer Partnerstädte aufnehmen.

 

Alle Partnerstädte werden vertreten sein, worüber wir uns sehr freuen. Gotha ist nach Vaterstetten in Bayern, Leipzig in Sachsen die dritte deutsche Stadt, die dann über eine Städtepartnerschaft mit einer äthiopischen Stadt verfügen wird. Für den März 2017 ist ein Gegenbesuch der Stadt Gotha in Adua geplant, auch hier planen wir so, dass die Teilnehmer ihre Kosten selbst tragen.

 

Sportliches Gotha

Wir sind beim Sportplatz in Gotha-Siebleben im 2. Bauabschnitt, wir informieren darüber, dass der Gothaer Sparkassen Citylauf bereits am 1. Mai 2016 stattfinden wird und dass zwölf Tage später, am 13. Mai 2016, die TMP-Jugendtour, auch als „Kleine Friedensfahrt“ bezeichnet, wird wieder in Gotha Station machen. Auf beide Ereignisse freuen wir uns sehr und danken den beteiligten Vereinen, ohne deren Hilfe die Durchführung nicht möglich wäre.

 

Kinder in Gotha

Die Fassade am Hortgebäude in Sundhausen, der multifunktionale Lernraum in der „Conrad Ekhof“-Schule und die Außentreppe am Kindergarten „Spatzennest“ sind fertiggestellt.

 

Am 29. März beginnen die Sanierung der Turnhalle Gotha-Siebleben und der Bau der Außenanlagen am August-Köhler-Kinderhaus. Die Innenhöfe der Kindertagesstätte „Sonnenblume“ werden seit dem 7. März neu gestaltet.

 

Grünes Gotha

Der Frühling hält in Gotha Einzug, das merkt man nicht nur an den Frühlingsblühern in den Gärten, sondern auch daran, dass unsere Brunnen im Monat März wieder in Betrieb genommen werden. Wir haben in Gotha 56 Brunnenanlagen, eine Brunnenpumpstation und 20 Handschwengelpumpen zu betreuen, das ist eine stattliche Anzahl.

 

Man könnte auch sagen, dass man den Frühlingsbeginn daran bemerkt, dass der Müll in den Straßengräben, auf den Parkflächen und an den Straßenrändern wieder deutlicher sichtbar ist. Am 16. April starten wir den alljährlichen Gotha-Subbotnik, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung greifen an diesem Tage zu Besen und Schaufel und einige waten sogar durch den Flutgraben, um dort das herauszufischen, was unsere Bürger hineingeschmissen haben oder was aus den meist eine Woche zu früh herausgestellten gelben Säcken fortgeflogen ist.

 

Ganz im Sinne von Albert Schweitzer, der formulierte „Phantasie ist wichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt“ haben wir so viel Phantasie zu wissen, dass all unser Handeln nur einem guten Zweck dient, der grenzenlosen Belebung unserer Stadt.

 

Fliesenstudio Arnold