Finanzielle Zukunft der Städte und Gemeinden in Thüringen nicht mehr gesichert

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Der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch, bekannt für klare Worte, bringt es auf den Punkt: Es sieht schlecht aus um die Zukunft der Städte und Gemeinden in Thüringen.

Grundprobleme sind die Verwaltungshaushalte der Städte und Gemeinden. Es stehen nicht genügend Einnahmen zur Verfügung, Ausgaben steigen ständig an. Die Stadt Gera ist nur ein Beispiel.

Kreuch kündigt auch für Gotha langsame Schritte der Kosteneinsparung an  und verhandelt darüber mit den Fraktionen. Wichtiger Punkt ist aber auch die Kreisumlage, die sich für die Stadt Gotha von 8.241.329,77 Euro im Jahre 2006 auf 12.677.566,52 Euro im Jahre 2013 um 53,83 % erhöht hat. Demgegenüber ist die Schlüsselzuweisung von 14.793.925,16 Euro im Jahre 2006 auf 11.255.470,64 Euro im Jahre 2012 abgesunken. Damit stehen der Stadt jährlich 6 Millionen Euro weniger zur Verfügung und die Zuweisung des Landes, um die Aufgaben für die Bürger aufrechtzuerhalten, reichen nicht mehr aus, um die Kreisumlage zu bezahlen.

„Wir müssen aus Grundsteuern der Bürger noch 1,4 Mio. Euro zusteuern um die Kreisumlage zu finanzieren. Das kann doch nicht gewollt sein“.
„Ich will keine Schuldzuweisung zwischen Landkreis und Stadt“, formuliert Kreuch, denn beide Gebietskörperschaften sitzen in einem Boot „aber die Steigerung kann in dieser unvertretbaren Art und Weise nicht weitergehen“. Viele Landkreise halten ihre Kreisumlagen stabil, versuchen sogar sie zu senken, weil sie um die Situation der Gemeinden wissen. Wir brauchen überall eine Aufgabenkritik, das Zauberwort der Zukunft heißt sparen, auch ist es ratsam, wie von der Stadt Gotha dem Landkreis vorgeschlagen, Aufgaben zusammenzulegen. Dies wird übrigens seit kurzem auch von Minister Carius gefordert, der in dem Gothaer Beispiel den richtigen  Weg sieht.

Und um es noch einmal deutlich zu sagen: Die Mär, dass die Stadt Gotha weniger Geld besitzt, weil sie am Stadt-Bad, am Herzoglichen Museum, am Perthes Forum und am Winterpalais baut, ist falsch. Denn alle Baumaßnahmen sind mit Fördermitteln finanziert und im Vermögenshaushalt gebucht. Probleme haben die Städte in den Verwaltungshaushalten, in denen das Geld enthalten ist für Straßenunterhaltung, Kindertagesstätten, Schulverwaltung, Parkpflege, Friedhofsunterhaltung usw.

„Es ist mir unbegreiflich, dass der Landkreis Investitionen schultern will, wo er keine Fördermittel erhält, das ist in den Städten und Gemeinden undenkbar“ so Kreuch. „Wir investieren nur dort, wo jeder Gothaer Euro mit zwei bis drei Euros von dritter Stelle versilbert wird. Rein aus Eigenmitteln bauen wir nichts.“

Zukunft im Gothaer Land braucht den Schulterschluss und ein erstes Zeichen in die richtige Richtung wäre, die Kreisumlage auf dem Niveau von 2013 festzuschreiben, was für Gotha damals schon eine Erhöhung von einer Million Euro bedeutete. Gefragt, ob er auch Museen schließen würde, sagt Kreuch „Lieber zahle ich keine Umlagen, das schmerzt an der richtigen Stelle“.