Die Thüringer Allianz für den freien Sonntag fordert die Thüringer Landesregierung auf, im neuen Jahr die Bedarfsgewerbeverordnung des Freistaats zu novellieren. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist Sonntagsarbeit in Callcentern, Videotheken und öffentlichen Bibliotheken nicht zulässig. Daher soll die Thüringer Bedarfsgewerbeverordnung, die Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit in bestimmten Branchen regelt, in diesen Punkten überarbeitet werden. Ob Sonntagsarbeit in Brauereien sowie der Getränke- und Speiseeis-Herstellung zulässig ist, soll dabei ebenfalls überprüft werden.
„Der Schutz des Sonntags ist ein hohes gesellschaftliches Gut. Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat dies mit seinem Urteil vom 26. November 2014 bekräftigt und der immer stärker um sich greifenden Ökonomisierung des Sonntags Einhalt geboten“, sagt Undine Zachlot von der Gewerkschaft ver.di als Mitglied der Thüringer Allianz für den freien Sonntag. „Mitarbeitende von Callcentern, Videotheken und öffentlichen Bibliotheken haben in Hessen künftig sonn- und feiertags wieder frei.“ Zwei evangelische Dekanate und die Gewerkschaft ver.di hatten als Mitglieder der hessischen Allianz für den freien Sonntag Normenkontrollklage vor dem Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Aufgrund des Urteils ist diese rechtswidrige Sonntagsarbeit nicht länger statthaft.
„Wir appellieren an die zuständigen Behörden, die bestehende Genehmigungspraxis zu ändern und den Beschäftigten die Sonntagsruhe zurückzugeben. Als gemeinsamer freier Tag, der nicht von der Arbeit bestimmt ist, soll der Sonntag auch weiter dafür da sein, Kraft zu schöpfen und religiösen, kulturellen oder ehrenamtlichen Interessen nachzugehen“, sagt Holger Lemme, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM).
Hintergrund:
Seit Jahren vollzieht sich eine schleichende Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes in immer mehr Wirtschaftsbereichen. Nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes nimmt die Arbeit an Wochenenden deutlich zu. Einer zunehmenden „Rund-um-die-Uhr“-Gesellschaft, die den ökonomischen Interessen Vorrang vor allen anderen Dimensionen des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens einräumt, will sich die Allianz für den freien Sonntag in Thüringen entgegenstellen. Sie sieht ihre Aufgabe darin, auf diese Entwicklung zu reagieren und den gesellschaftlichen Diskurs darüber anzustoßen. Zu den Mitgliedern zählen der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IG Metall, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.
