Fragen von SPD und Grünen zum schnellen Internet im Landkreis Gotha

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Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Schambach, hat erneut auf die steigende Bedeutung der Verfügbarkeit von schnellem Internet verwiesen. „Im Wettbewerb um Einwohner und Unternehmen wird bald kein Ort mehr eine Chance haben, der diesen Trend verschläft und über kein schnelles Internet verfügt“, so der SPD-Politiker.
Schambach bedauerte, dass es im Kreistag des Landkreises Gotha zu wenig Lobby für ein konzentiertes und gebündeltes Vorgehen des Kreises für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Landkreis gibt.
Eine Initiative der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen für ein Konzept des Landkreises Gotha zur flächendeckenden Sicherstellung von schnellem Internet im gesamten Landkreis hatte bei den Haushaltsberatungen für 2016 im Frühjahr diesen Jahres keine Mehrheit erhalten. Die Fraktionen von CDU/FDP, der Freien Wähler/BI und auch Teile der Linken hatten den damaligen Vorschlag von SPD und Grünen abgelehnt, der vorsah, dass der Kreis sich im Rahmen seiner Kompetenzen zur Wirtschaftsförderung um mögliche Fördermittel des Bundes für eine koordinierte Planung des Breitbandausbaus bemüht, da viele kleine Kommunen im Landkreis damit überfordert seien. Auch die Kreisverwaltung lehnte das Ansinnen damals ab. Seitens der Verwaltung wurde allerdings zugesichert, ein mögliches gemeinsames Vorgehen der Kommunen koordinieren zu wollen.
Eine Anfrage der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen an den Landrat soll nun klären, was bisher passiert ist und ob es der Kreisverwaltung gelungen ist, die Landkreiskommunen zu einem gemeinsamen Vorgehen und zur Nutzung der Bundesfördermittel zur weiteren Planung des Breitbandausbaus im Landkreis Gotha zu bewegen. Die Anfrage ist Beratungsgegenstand in der Kreistagssitzung am kommenden Mittwoch, dem 25. Mai 2016.