Heß warb in Berlin für mehr Mitbestimmung

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Berlin, Willy-Brandt-Haus, fünfte Etage. Dort wo gewöhnlich der SPD-Parteivorstand tagt, trafen sich am vergangenen Sonntag 150 geladene Sozialdemokraten aus ganz Deutschland, um mit Partei-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles über eine notwendige Parteistrukturreform zu diskutieren. Unter ihnen war auch Petra Heß aus Gotha.

Der Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Gotha wurde dabei besondere Aufmerksamkeit zu teil. Der Grund: Die Genossen im Landkreis Gotha nehmen mit ihrem offenen Nominierungsverfahren für die Ladratswahlen 2012  deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein. „Neu ist“, erklärte die SPD-Kreischefin, „dass die Bürger im Landkreis Gotha erstmals unabhängig vom Parteibuch die Gelegenheit bekommen haben, selbst Landratskandidaten vorzuschlagen.“ Die einzige Bedingung: Der Kandidat musste Mitglied der SPD sein oder es bis zur Kandiaten-Wahl werden wollen. Dieses Konzept räumt jedem Wahlberechtigten im Landkreis ein Vorschlagsrecht für die im Herbst geplante Kandidatenkür ein. Das Ergebnis der Bürgerbefragung wurde in der vergangenen Woche mit der Kandidatur der Sozialdemokraten Uwe Walther bekannt gegeben und beendet. „Wer die Menschen von der eigenen Politik überzeugen will, sollte diese auch im Vorfeld befragen“, begründete Heß den Vorstoß der Gothaer Sozialdemokraten und stieß damit auch auf Gehör beim SPD-Parteivorsitzenden. Gabriel will es den Genossen zukünftig frei stellen, ebenfalls offene Vorwahlen durchzuführen und diese im Parteistatut zu verankern. Des Weiteren planen die Sozialdemokraten, den Bundesvorsitzenden künftig per Urwahl zu bestimmen. Petra Heß unterstützte das Vorhaben der Parteispitze nach mehr Mitbestimmung und Basisdemokratie. Eine Parteireform sei Notwendig, weil die SPD noch immer dieselbe Struktur habe, wie vor 40 Jahren. Einziger Unterschied: Die Mitgliederzahl.

Während die SPD 1972 noch über eine Million Mitglieder zählte, ist die älteste Partei Deutschlands im vergangenen Monat erstmals unter die 500 000 Mitgliedergrenze gerutscht, erzählte Sigmar Gabriel. Diesen Mitgliederverlust hätten allerdings alle Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen großen Organisationen zu verzeichnen, so der Parteichef. Heß` Aufgabe ist es nun, in ihrem Kreisverband für die Vorschläge der Parteispitze für mehr Mitbestimmung und die Öffnung der SPD zu werben. Die Parteireform soll am 6. Dezember 2011 auf dem Bundesparteitag der Genossen in Berlin verabschiedet werden.

Publiziert am 30. Mai 2011