Es gilt:
„Iß was gar ist, trink was klar ist und er red, was wahr ist“
(frei nach Dr. Martin Luther)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
herzlich willkommen in einem gesunden, von Streitereien und Verletzungen freien Jahr 2015, das uns viele glückliche Momente bescheren möge. Das Jahr 2015 hat für die Stadt Gotha gut begonnen, denn wie bereits in der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2014 angekündigt, wird die Stadt Gotha finanziell gesichert in die nächsten Jahre gehen.
Kein Haushaltssicherungskonzept für Gotha notwendig
Die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Gotha teilte der Stadt Gotha mit Schreiben vom 15. Januar 2015 in ihrer Stellungsnahme zum Antrag der Stadt Gotha auf Ausnahme von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gemäß § 53a ThürKO mit, dass aufgrund des positiven Jahresabschlusses 2014 die Gründe zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entfallen. Bei der Beurteilung wurde zugrunde gelegt, dass die Einnahmeausfälle, vor allem in der Gewerbesteuer des Jahres 2012 das Ergebnis einer Sonderbelastung der Stadt Gotha darstellte, die Gemeinde jedoch den entstandenen Fehlbetrag aus 2012 in Höhe von 3.087.208,45€ unverzüglich deckt. Mit der Jahresrechnung 2014 wird dieser Fehlbetrag ausgeglichen. Neben der Abdeckung des Fehlbetrages kann die Stadt Gotha 1.917.245€ zur allgemeinen Rücklage zuführen. Wesentlich zu diesem guten Ergebnis haben die Unternehmen der Stadt Gotha, hier insbesondere die Neuausrichtung der Energiewirtschaft sowie der durch den Landtagsabgeordneten Matthias Hey in der alten Thüringer Landesregierung erkämpfte Zuschussbetrag für größere Städte des Freistaates beigetragen. Das positive Ergebnis darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass der Prozess der Konsolidierung fortgesetzt werden muss.
Haushaltsoptimierung wird kommen als stabiles finanzielles Fundament der Zukunft
Durch externen Sachverstand, mit Hilfe der Kommunalberatung Bachmann, hat die Stadt Gotha im Herbst vergangenen Jahres einen umfangreichen Prozess in Gang gesetzt, der in einem freiwilligen Haushaltsoptimierungsgesetz münden soll. Ziel ist, eine nachhaltige Verbesserung der Haushaltssituation zu erreichen. Belegschaftsversammlung, anonymisierte Mitarbeiterbefragungen, die Gründung einer Projektgruppe, in der Politik, Verwaltung und Personalrat/Gleichstellung gemeinsam arbeiten, sowie viele Einzel- und Fachgespräche kennzeichnen diesen Prozess. In der Sonderstadtratssitzung am 25. März 2015 soll dieses Haushaltsoptimierungskonzept als Richtschnur für die nächsten Jahre beschlossen werden. Ziel ist und bleibt eine verlässliche Haushaltswirtschaft der Zukunft.
Haushaltsplan 2015 – Unser Ziel: ausgeglichen, realistisch und ohne Kreditaufnahmen
Zur Stadtratssitzung am 11. März 2015 wird die Verwaltung den Entwurf des Haushaltes 2015 vorlegen. Dieser Entwurf wird in den Fachausschüssen erläutert und beraten, die Fraktionen haben ausreichend Gelegenheit sich mit dem Haushalt zu beschäftigen und am 13. Mai 2015 soll die Beschlussfassung im Stadtrat erfolgen. Der Haushaltsentwurf 2015 sieht keine Kreditaufnahmen vor und seine Kennziffern beruhen auf realistischen Ansätzen.
Bevölkerungszahl in Gotha steigt durch Zuzüge, höchste Geburtenzahl seit 1991
Mit 811 Geburten hat Gotha wieder einen Spitzenwert in Thüringen eingenommen. Seit dem Jahr 2009 steigt die Bevölkerungszahl in Gotha wieder an, ganz entgegen dem Trend in Thüringen. Ein Rückgang der Sterbefälle und ein Anstieg der Geburten auf 393 stärken diesen Trend. Im Jahr 2014 gab es 2.517 Zuzüge und 1.986 Wegzüge, mit dem Sterbeüberschuss verrechnet, ergibt sich somit ein Bevölkerungsanstieg von 332 Personen. Das hört sich nicht viel an, aber jedes dritte selbständige Thüringer Dorf hat rund 150 Einwohner, dann ist dies schon eine gewaltige Zahl. Unter den Zuzügen befinden sich auch ausländische Mitbürger, denen unsere Fürsorge gilt und wir stellen uns dieser Aufgabe mit dem Landkreis Gotha gemeinsam, der verantwortlich ist für die Aufgaben der Integration. Die Baugesellschaft Gotha als größter Vermieter unserer Stadt hat bereits klug reagiert und einen neuen Mitarbeiter als Integrationshelfer eingestellt.
Wirtschaftlich starkes Gotha
In den letzten Wochen konnte die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mit allen Landeigentümern in Gotha-Süd eine Übereinkunft zur Übernahme der Landflächen erzielen, so dass jetzt alle Vorraussetzungen geschaffen worden sind, dieses Gebiet schrittweise zum Standort produzierender Gewerbe in Gotha zu entwickeln. Die Stadt Gotha wird mit der LEG Thüringen eine vertragliche Vereinbarung zur gemeinsamen Erschließung abschließen, die noch in diesem Jahr im Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat in einem Gespräch mit der Stadtverwaltung noch einmal die Priorität des Vorhabens bestätigt.
Die positive Entwicklung der großen Gothaer Unternehmen darf uns jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass sich die Embargomaßnahmen der Bundesregierung gegen Russland direkt auf Gothaer Unternehmen auswirken, das war am Jahresende in der Beschäftigtenzahl zu spüren. Die große Menge kleiner Unternehmen macht die Gothaer Wirtschaftskraft robust, aber, auch kleine Unternehmen brauchen große Einkäufer, das ist eine Wechselbeziehung.
Gotha bekommt Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030+)
Am 30. März 2015 findet bereits das zweite Bürgerforum zur Zukunft Gothas statt, vorausgegangen waren und sind umfangreiche Beratungen zwischen Bürgern, Verwaltung und Fachexperten. Mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept legt die Stadtverwaltung eine kompetente und zukunftsweisende Analyse vor, wohin sich die Stadt entwickeln wird. Es ist eine Abwendung von bisherigen Zielen, die umschrieben worden mit dem Leitziel „Gotha zwischen Grün und Kultur“, der Manifestierung eines Schlossblickes oder dem Weglassen einzelner Teilbereiche wie z. B. der Schulen und Kindertagesstätten. Es ist auch eine Abwendung von der Prognose „Gotha die schrumpfende Stadt“, denn die Stadt wird sich deutlich über 42.000 Einwohner konsolidieren und nicht die alten Prognosezahlen der Thüringer Landeregierung von unter 40.000 Einwohnern fortschreiben. Klares Ziel der Zukunft ist die „Wirtschaftliche starke, familienfreundliche und weltkulturvoll erlebbare Stadt Gotha“.
Das in diesem Zusammenhang mit zu erarbeitende Verkehrsentwicklungskonzept wird uns ebenso vor neue Herausforderungen stellen, denn Gotha ist eine Stadt mit starken Quell- und Zielverkehr, aber auch eine Stadt mit hohem Durchlassverkehr wie mehr als 20.000 Fahrzeuge auf den großen Straßen täglich beweisen.
Private Investitionen beleben Gotha – wir brauchen mehr!
Ein abendlicher Besuch in der Gartenstraße macht Freude, denn man kann eine Straße erleben, wie es sie seit mehr als zwei Jahrzehnten in Gotha nicht gegeben hat. Der Kinobetreiber Herr Martin hat mir mitgeteilt, dass in den ersten drei Monaten bereits 60.000 Besucher in diesem Kino waren, ein Rekord, den selbst er nicht erwartet hat. Ich höre noch das Gejammere der Ewiggestrigen, das Kino ist doch viel zu groß, wir wollen so was nicht. Hier haben die Bürger und Gäste mit dem Kauf von Eintrittskarten abgestimmt was sie wollen. Sie wollten dieses Kino, was in nur sechsmonatiger Bauzeit in privater Investition verwirklicht worden ist.
Wenn einmal eine solche private Investition gelungen ist, darf man nicht davon ausgehen, dass nun das investieren in Gotha ein Selbstläufer wird. Der Kampf um Investoren wird aufgrund der Wirtschaftslage in Deutschland immer schwieriger, ich denke dabei nur an die Billionen schwere Druckerpresse der Europäischen Zentralbank. Jeder Investor ist in Gotha als Wirtschaftsunternehmer, als Bauherr für Wohneigentum oder als sozialer Partner herzlich willkommen, ja, wir rollen sogar rote Teppiche aus, wenn es sein muss. Wir nehmen uns auch jahrelang Zeit, wie z. B. in der Schwabhäuser Straße, wo seit dem Bau des ersten Hauses in dem Areal „Genial zentral“ 2006, neun Jahre vergangen sind und wir nun endlich die südliche Straßenfront schließen können. Es ist unglaublich, wie lange sich die Prozesse der Investorenfindung hinziehen und wir wissen, nördlich und in der Siebleberstraße sind noch viele weitere Flächen vorhanden, wo wir suchen.
Steuern für Gotha
Es ist immer wieder ein interessanter Fakt: Im Januar hat die Abteilung Steuern 17.000 Grundsteuerbescheide für Häuser und Grundstücksbesitz in Gotha verschickt. Die Grundsteuer bildet eine wichtige Einnahmequelle der Stadt Gotha, etwa 7% der Gesamteinnahmen der Stadt.
Hundesteuer wird besser kontrolliert
Auch die Halter von 2.300 vierbeinigen Freunden haben in Gotha ihren erhöhten Hundesteuerbescheid erhalten. Nach 12 Jahren hat Gotha die Hundesteuer für den Hund (außer Kampfhunde) angepasst und liegt 2015 im Thüringendurchschnitt der Städte. Auch wenn von Tierhaltern darüber Klage geführt wird, dass es nicht gerecht wäre, die Steuer zu erhöhen, so hat sich Gotha doch nur dem Durchschnitt angepasst. Wir sind aber vielfach von Bürgern darauf hingewiesen worden, dass Hunde nicht angemeldet worden sind, deshalb gibt es ab sofort verstärkte Kontrollen, da wir vor einigen Jahren auch schon einmal wesentlich mehr „steuerzahlende“ Hunde hatten und nach Aussagen unserer Bürger, sich die Zahl der Hundehaufen eher erhöht, als verringert hat. Bürger die ihre Meldepflicht bisher nicht nachgekommen sind, haben noch bis Mitte Februar Zeit dies nachzuholen, ansonsten ist mit einem Bußgeld zu rechnen.
Auszug aus der Bilanz der Ordnungs- und Sicherheitsverwaltung
Im vergangenen Jahr mussten u. a. 71.491 Verstöße gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung festgestellt und geahndet werden, das waren 27.799 Verfahren mehr als 2013. Es wurden 98 Veranstaltungen angezeigt, für die umfangreiche Tätigkeiten durch die Verwaltung notwendig waren. Leider mussten 253 Verstöße gegen die Straßenreinigungssatzung sowie 142 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht werden. An andere zuständige Behörden erfolgten 404 Meldungen und Aufforderungen, z. B. wegen illegaler Abfallablagerungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben 125 verkehrsrechtliche Anordnungen ausgereicht. Einen sehr hohen Anteil der Aufgaben stellten 758 verkehrsrechtliche Anordnungen für Baumaßnahmen dar. Im Rahmen von Anhörungen wurden 220 Verfahren für Großraum- und Schwertransporte sowie 105 Verfahren für Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum abgearbeitet. Darüber hinaus hat die Stadtverwaltung 2014 die Öffnungszeiten des BÜRGERBÜRO‘s dem Bedarf unserer Bürger angepasst. So ist Montag bis Donnerstag von 09:00 bis 18:00 Uhr, am Freitag von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und Samstag von 10:00 bis 12:00 Uhr geöffnet. Im letzten Jahr nutzten rund 34.000 Personen das BÜRGERBÜRO. Insgesamt wurden rund 98.000 Dienstleistungen und Amtshandlungen durchgeführt. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 1.170 Anträge auf Wohngeld bearbeitet und 1.422 Bescheide erlassen. Damit konnten 537 Gothaer Haushalte von ihren Wohnkosten entlastet werden. Zur Auszahlung gelangte dabei eine Gesamtsumme von rund 627.000 Euro.
PERTHESFORUM GOTHA
Mit 18,2 Mio. Euro Baukosten wird die Fertigstellung dieses Großprojektes unter den geplanten Baukosten abgeschlossen werden können, damit hat die Stadt Gotha in wenigen Jahren beim Herzoglichen Museum, beim Winterpalais Gotha und beim PERTHESFORUM Gotha in allen drei Fällen die geplanten Baukosten erheblich unterschritten. Wenn man bedenkt, dass es sich um denkmalgeschützte Bausubstanz handelt, ist diese Leistung umso größer einzuschätzen. Größte Schwierigkeit bereitet derzeit die ordnungsgemäße Abrechnung und Prüfung der Baurechnungen für die EFRE-Behörden, denn in diesem Jahr ist die alte Förderperiode dieser europäischen Fördermittel abgeschlossen und eine termingetreue Abrechnung ist dringend geboten. Alle Baufirmen und Planer, aber auch mehrere Prüfbehörden bei Land, Bund und Europa sind in diesen komplizierten Abstimmungsprozess einbezogen.
Investitionen in unseren Ortsteilen 2015
Selbstverständlich werden wir 2015 auch wieder in unseren Ortsteilen wichtige Investitionen vornehmen. In Sundhausen werden wir nicht nur im Dorferneuerungsprogramm weiter arbeiten, sondern auch vom 30. März bis 30. April 2015 die Fassaden des Hortgebäudes sanieren und einen Durchlass am Sülzegraben unter der Inselsbergstraße für 70.000€ schaffen. In Siebleben werden wir am Projekt Fußballsportplatz weiterarbeiten und den Straßen- und Kanalbau im Kindleber Weg anstoßen, um dort einen Anschluss des Vereinshauses „Vierjahreszeiten“ an das zentrale Klärsystem zu ermöglichen. Für Uelleben steht auf der Tagesordnung die Fertigstellung des Anbaues am Fritz-Fuchs-Haus um hier eine soziokulturelles Zentrum für die Ortschaft zu schaffen. In Boilstädt ist geplant einen Gedenkstein für Josef Ritter von Gadolla zu errichten, ein Projekt, was in der ganzen Stadt große Sympathie genießt.
„Ein Baum für meine Stadt“
Die vom Garten-, Park- und Friedhofsamt nach Vollbelegung der Hochzeitsallee ins Leben gerufene neue Baumaktion für den Standort am Bürgerpark, hat schon die ersten Interessenten gefunden. Besonders beliebt ist es anlässlich von Geburtstagen einen Baum zu pflanzen.
Die weitere Gestaltung des Hauptfriedhofes schreitet immer weiter vorn, so wird ein neues Rasengrabfeld für 1.097 Urnen geschaffen. Das hört sich viel an, doch man muss bedenken, im Jahre 2014 gab es 514 Sterbefälle, davon nur 30 Beerdigungen, darunter leider vier Kinder. 512 Sterbefälle wurden eingeäschert, 338 Personen bekamen ein Urnengrab und 108 Personen erwarben einen Platz in einer Urnengemeinschaftsanlage.
Ein wichtiges Thema ist uns im Jahr 2015 die Schaffung eines Schmetterlingsgrabes für Sternenkinder. Sternenkinder sind tot- und fehlgeborene Kinder mit weniger als 500 Gramm Körpergewicht, für die der Gesetzgeber keine Beisetzung fordert. Bisher hat Gotha kein solches Angebot, dass soll sich mit Hilfe privater Förderer ändern. Unterstützt werden wir dabei vom Verein ELIA e.V..
Stadtbibliothek „Heinrich Heine“ als Lern- und Bildungsort
Mit der Zuweisung eines neuen Mitarbeiters aus dem Bereich der Jugendarbeit der Stadt Gotha hat im Januar eine intensive Bildungsarbeit beginnen. Kinder und Jugendliche als neue Zielgruppe zu erschließen, ist dabei vordringlich. Ab Januar wird auch ein neues Angebot zur Stärkung der Innenstadt angeboten, und zwar wird immer am ersten Samstag im Monat eine Märchenstunde in der Bibliothek ab 11 Uhr stattfinden, dort können Eltern ihre Kinder abgeben, um in Ruhe in der Innenstadt einzukaufen.
Japaner inspizieren Gothaer Kindertagesstätten
Am 3. und 4. März 2015 besuchen 30 junge japanische Studenten mit Lehrern und Dolmetschern die Stadt Gotha, um sich in den Kindertagesstätten „Spatzennest“ und „Wirbelwind“ über die pädagogischen Konzepte zu informieren. Besonderes Interesse besteht dabei an der Kita „Spatzennest“ die nach dem Kneippschen Prinzip arbeitet. Das die Arbeit unserer Einrichtungen selbst in Japan Anerkennung findet, ist für die Erzieherinnen und Erzieher vor Ort eine äußert hohe Anerkennung.
Kurzinformationen
Am 30. Januar 2015 stürmen wieder 340 Seniorinnen und Senioren Gothas die Stadthalle, um dort den Seniorenfasching der Stadt Gotha zu feiern. Am 10. Februar wird es um 17 Uhr im Hanns-Cibulka-Saal der Stadtbibliothek eine Lesung „Albert und Victoria“ von Dr. Wolfgang Steguweit und Knut Kreuch geben, anlässlich des 175. Hochzeitstages der Queen mit dem Gothaer Prinzen. Anlässlich der Lesung erscheint eine kleine Broschüre, die für 2×175 Cent zugunsten der Kulturstiftung Gotha verkauft wird.
Tolle Erfolge
Mit der Vorstellung der Publikation „Die gute Zeit, die kommt“ konnte die Stadtverwaltung Gotha in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen, die historische Rede von Willy Brandt publizieren, die dieser vor 25 Jahren und einem Tag in Gotha gehalten hat. Das dadurch erstmals dieses wichtige zeitgeschichtliche Dokument veröffentlicht werden konnte, ist sicherlich eine großartige Leistung, die auch dem Gothaer Bürger Bernd Trutschel mitzuverdanken ist.
Kulturstiftung Gotha mit Bestergebnis
Kulturstiftung Gotha hat mit 120.650,73€ ein sensationelles Spendenergebnis erzielt. Besonderer Dank gilt dem Gothaer Ehrenbürger Dr. Edgar Jannott der anlässlich seines 80. Geburtstages für die Orgel der Schlosskirche 37.035,00€ sammelte, diesen Betrag auf 40.000€ aufrundete. Doch auch ohne dieses Einzelergebnis hat die Stiftung mit tollen Projekten überzeugen können, damit sie im 20. Jahr ihres Bestehens einen solchen Erfolg feiert.
Die Sanierung der Schlossorgel ist mit der Spende von Dr. Jannott in Höhe von 40.000€, der Zustiftung der Gothaer Kulturstiftung von 25.000€, einem Beitrag der Kirchgemeinde von 5.000€, einer Spende des Förderkreises der Kunstsammlungen Schloss Friedenstein von 3.000€ sowie den Spendenaktionen der Gaststätte „Pagenhaus“ und des Landtagsabgeordneten Matthias Hey auf 75.000€ angewachsen, so dass Prof. Paulus nun seiner Zusage nachkommen kann, und jeden gespendeten Euro zu verdoppeln, dann kann für 150.000€ saniert werden.
Gothaer Delegation reist nach Adua in Äthiopien
Nicht zum ersten Male, sondern nach 1660 und 1861 zum dritten Male reist eine Delegation aus Gotha nach Äthiopien. Einer Einladung des Bürgermeisters der Stadt Adua folgend, wird vom 27. Februar bis 5. März 2015 eine offizielle Delegation der Stadt Gotha nach Äthiopien reisen. Der Delegation gehören die Mitglieder des Stadtrates Sascha John, Knut Kreuch und Peter Leisner an, weiterhin für die Wirtschaft Otto Eismann, für die Universität Erfurt, Forschungszentrum Gotha Prof. Iris Schröder und Manfred Weber, für die Evangelische Kirche Pfarrer Hanfried Victor, die Direktorin der Herzog-Ernst-Gesamtschule Marion Kruspe sowie die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Gotha, Martina Grauel und Marco Brand.
Die Delegation wird sich einen Tag in der Hauptstadt Addis Abeba aufhalten, dort mit Vertretern der Deutschen Botschaft, des Goetheinstitutes und der Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen treffen. Es wird Gespräche mit der Partnerschule der Herzog-Ernst-Gesamtschule geben und wir werden die Evangelische Gemeinde deutscher Sprache aufsuchen. Nach der Besichtigung des Nationalmuseums geht unser Flug nach Axum, wo uns die Vertreter der Stadt Adua und der Regierung von Tigray in Empfang nehmen werden. In Adua werden wir Gespräche mit der Stadtverwaltung, der Regierung von Tigray aber auch mit der Universität Mekelle führen, es wird Besuche von Unternehmen und sozialen sowie kirchlichen Einrichtungen geben. Höhepunkt des Besuches ist die Teilnahme der Gothaer Delegation an den Feierlichkeiten zum äthiopischen Nationalfeiertag dem 3. März, der an die Schlacht von Adua im Jahre 1896 erinnert, als sich die äthiopischen Bürger gegen italienische Invasoren verteidigten und somit dem Land die Souveränität erhielten.
Welche hohe Bedeutung die Regierung von Tigray der Zusammenarbeit der Städte Gotha und Adua beimisst, ist daraus zu ersehen, dass ein Bevollmächtigter der Landesregierung für die Beziehungen eingesetzt worden ist, der den Besuch vorbereitet und begleitet. Am 5. März 2015 dürfen sie uns alle gesund und wohlbehalten in Gotha zurück erwarten. Ich danke allen Reiseteilnehmern für ihre Bereitschaft.
