Nach mehr als dreizehnstündiger und zum Teil sehr hitziger Debatte wurde in der Nacht zum Freitag in der Plenarsitzung des Thüringer Landtages der Haushalt des Freistaats für 2012 verabschiedet.
Der neue Etat lässt an entscheidenden Stellen auch wieder zusätzliches Geld in die Residenzstadt Gotha fließen. Darüber informiert der Gothaer SPD-Abgeordneter Matthias Hey, der als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses bei Erstellung des Landeshaushaltes mitarbeitete. Dabei gab es kontroverse Debatten wegen vorzunehmender Einsparungen, die quer durch alle ministeriellen Bereiche, aber auch bei der kommunalen Finanzierung gemeindlicher Aufgaben durchgesetzt wurden.
Der neue Haushalt kommt ohne Neuverschuldung aus, ist aber von zum Teil erheblichen Kürzungen gekennzeichnet. „Trotzdem wird in Gotha wieder direkt in verschiedenen Einrichtungen investiert“, stellt Hey zufrieden fest.
Eine Mehrheit der Landtagsabgeordneten beschlossen in der vergangenen Nacht hier zum Beispiel 74.000 EUR für die Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha. Dort wird im kommenden Jahr neben 20.000 EUR für Ersatz-PC und 17.000 EUR für Lehr- und Lernmittel auch zusätzlich 37.000 EUR für den Kauf einer Betriebsfeldsimulation, für Messtechnik im Umweltlabor und einen Rotationslaser und Geld für moderne Präsentationstechnik im Hörsaal zur Verfügung stehen. Das Gothaer Staatsarchiv kann mit 50.000 EUR für Ersatzbeschaffungen rechnen, die Bibliothek des Bildungszentrums der Thüringer Steuerverwaltung in der Bahnhofstraße erhält 45.000 EUR aus Landesmitteln.
Neben den 800.000 EUR zur Finanzierung der Thüringen Philharmonie werden auch 2 Millionen EUR für den weiteren Ausbau des „Barocken Universums“ vom Schloss Friedenstein und Umbau des Perthes-Forums zum hochmodernen Depot bereitgestellt.
In der zum Teil sehr emotional geführten Haushaltsdebatte wurde seitens der Oppositionsparteien versucht, hier Kürzungsvorschläge umzusetzen. „Man hat vehement versucht, auch bei den Gothaer Investitionen den Rotstift anzusetzen“, berichtet Hey aus den Haushaltsdebatten, die im Vorfeld zur Schlussabstimmung gegen Mitternacht geführt wurden. Insbesondere die FDP wollte allein der Gothaer Fachschule mehr als 31.000 EUR an Landesgeld kürzen, „das konnte aber verhindert werden“, so Hey.
Auch eine von der Opposition beantragte Streichung von fast 10 Prozent der Mittel für die Bibliothek des Bildungszentrums konnte abgewehrt werden. „Trotz allem Sparzwanges und auch wenn die finanziellen Spielräume immer enger werden: Gotha muss auch weiterhin Geld vom Freistaat erhalten, darauf werde ich auch in Zukunft im Haushalts- und Finanzausschuss achten“, versichert der Gothaer Abgeordnete.
