LINKE: Debatte zu gescheiterter Landtagsauflösung und zum Misstrauensvotum

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Der Landtag hat sich nicht aufgelöst. Dafür fordert die AfD ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow. Darüber wird am Samstag im "art der stadt" diskutiert. Foto: privat

Gotha (red/sb, 22. Juli). „DIE LINKE wollte eine Neuwahl des Parlamentes. Dieses Verfahren ist gescheitert. Darüber müssen wir intensiv reden“, betont die Kreisvorsitzende der LINKEN, Doris Wiegand.

Deshalb werde am Samstag (24. Juli) nicht die Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten stattfinden, sondern eine Diskussion über die Hintergründe der gescheiterten Landtagsauflösung und die Frage, wie künftig Politik gestaltet werden solle, so der Landtagsabgeordneter Sascha Bilay. Die öffentliche Debatte findet ab 10 Uhr im „art der stadt“, Ekhofplatz 3, statt.

An der Diskussion nimmt auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN und ehemalige Richterin am Landesverfassungsgericht, Dr. Iris Martin-Gehl, teil.

Die beiden Landtagsabgeordneten werden aus erster Hand über das gescheiterte Auflösungsverfahren berichten. Zugleich wollen Dr. Martin-Gehl und Bilay auch zum konstruktiven Misstrauensvotum der AfD gegen Ministerpräsident Ramelow informieren. Die Entscheidung darüber steht am Freitag gegen Mittag auf der Tagesordnung der Landtagssitzung.

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