Nachdem in Bayern die kommunalen Spitzenverbände und der Freistaat kürzlich eine Vereinbarung mit der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zur Vervielfältigung von Noten in Kindertageseinrichtungen geschlossen haben, empfiehlt der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) für Thüringen eine entsprechende Lösung.
„Was im Freistaat Bayern klappt, sollte auch im Freistaat Thüringen möglich sein“, postulierte der Abgeordnete. Eine einheitliche Regelung zum Kopieren von Noten und Liedtexten sei längst überfällig und das bayerische Modell sei beispielhaft. Die öffentliche Hand zahle in Bayern ab sofort jährlich einen Pauschalbetrag an die GEMA und übernehme auch die Dokumentationspflicht der Kopien, teilte Schipanski mit.
Die bestehenden Einzelverträge der Kindertageseinrichtungen mit der GEMA entfielen damit. „Wir müssen die Kindertagesstätten, die solche Einzelverträge haben, von den Kosten und dem erheblichen administrativen Aufwand befreien, damit sie mehr Zeit haben für das Wesentliche: Die Betreuung und Förderung unserer Kinder“, betonte der Parlamentarier. „Gleichzeitig holt eine solche Vereinbarung die Kindergärten, die keine Einzelverträge mit der GEMA haben, aus der rechtlichen Grauzone.“ Dies sei notwendig, so Schipanski, damit die Autoren der Lieder und Texte auch tatsächlich die im Urheberrechtsgesetz vorgesehene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhielten.
Publiziert: 14. April 2011, 16.03 Uhr
