Ortmann: „Umfrage zu Gemeindefusion nicht bürgernah!“

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David Ortmann, der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Waltershäuser Stadtrat, ist über die Verfahrensweise einer Umfrage, die derzeit im Emsetal durchgeführt wird, äußerst verwundert.

Die Gemeindeverwaltung hat die Bürger aufgerufen, „ein Votum als Entscheidungshilfe für den Gemeinderat abzugeben, mit wem das Emsetal zusammengehen soll“, heißt es in dem Amtsblatt. Und weiter: „Dazu können schriftlich begründete Meinungsäußerungen mit Name, Adresse und Unterschrift an die Gemeindeverwaltung Emsetal abgegeben werden.“

Ortmann, der an allen vier Einwohnerversammlungen zum Thema Gemeindefusion teilgenommen hat, erklärt: „Die Bürger, die mit einer Fusion des Emsetals mit der Stadt Waltershausen nicht einverstanden sind, müssen zur Meinungsabgabe ins Rathaus gehen und ihren Namen und ihre Anschrift hinterlassen“, so Ortmann. „Dieses Verfahren der Umfrage entspricht nicht dem, was die Bürger des Emsetals ihrem Bürgermeister in den Einwohnerversammlungen abgerungen haben.“

Dass „derart dubiose Spiele nicht zu einem gedeihlichen Zusammenwachsen der Bürger der eventuellen Partnergemeinden beitragen“, ist sich auch der Sozialdemokrat Marco Wölk sicher. Er fordert, „dass die politische Führung des Emsetals den Bürgerwillen ernster nehmen sollte.“ Eine Umfrage entspreche aus Sicht der Bürger den Wahlgrundsätzen und habe zumindest frei, gleich und zu sein. „Reißig hat sich in den vergangenen 20 Jahren als waschechter Demokrat verdient gemacht. Ich verstehe nicht, wie ihm ein solcher Fehler unterlaufen konnte“, merkt Wölk an.

Dass die beiden SPD-Politiker für einen Zusammenschluss sind, daran lassen Wölk und Ortmann keinen Zweifel. Schließlich hat die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen vor zwei Jahren den Antrag eingebracht, der Bürgermeister Michael Brychcy beauftragt, Verhandlungen mit den umliegenden Kommunen aufzunehmen.

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