Eigene Versäumnisse sollte die Stadtverwaltung Gotha nicht anderen anlasten. Mit diesem Fazit kontert Vizelandrat und Sozialdezernent Thomas Fröhlich den Vorwurf des Gothaer Oberbürgermeisters, die Kindertagesstätten der Kreisstadt bei der Mittelvergabe zum Ausbau der Krippenplätze für die Unter-Dreijährigen zu benachteiligen.
„Richtig ist, dass in den Jahren 2008 und 2009 zusammen rund 196.000 Euro aus dem Bundesprogramm in die Kitas der Kreisstadt geflossen sind. Das ist auch exakt der Betrag, für den entsprechende Anträge von der Stadt und den freien Trägern der Einrichtungen eingereicht worden sind. Wenn die Stadtverwaltung heute nachträglich einen höheren Bedarf erkennt, muss sie sich zurechnen lassen, seinerzeit dafür keine Anträge auf Basis einer wenigsten mittelfristigen Kita-Bedarfsplanung eingereicht zu haben.“ Hintergrund ist: Eine große städtische Einrichtung stand damals seitens der Stadtverwaltung zur Disposition, lebt aber seither wieder auf und erfreut sich steigender Betreuungszahlen.
Für die Jahre 2010 bis 2012 erhalten die Kitas der Kreistadt insgesamt 524.000 Euro, um die Betreuungsplätze für die Unter-Dreijährigen auszubauen. Das entspricht in etwa dem Betrag, der in einem Jahr für den gesamten Landkreis zur Verfügung steht.
Fröhlich bedauert, dass der Oberbürgermeister diesen Weg zur Klärung der Fragestellung eingeschlagen hat. „Erst letzten Dienstag gab es im Kreisjugendamt einen Termin mit den Städten und Gemeinden, um das weitere Vorgehen zur Förderung zu besprechen. Leider war von der Gothaer Stadtverwaltung niemand der Einladung gefolgt.“
Im Übrigen: Die Ausreichung der Bundesmittel fällt in den übertragenen Wirkungskreis; das heißt: es ist keine Frage, über die der Kreistag befinden darf.
Publiziert am 30. Sseptember 2011, 14.25 Uhr
