Schipanski: Land muss Hausaufgaben für Ortsumfahrung Schwabhausen machen

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Das Bundesverkehrsministerium hat am Mittwoch den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt. Im Landkreis Gotha werden gleich mehrere Projekte als „vordringlicher Bedarf“ berücksichtigt.

 

Der Bundesverkehrswegeplan gibt eine fundierte fachliche Einschätzung, welche Straßen und Strecken bis 2030 Priorität haben sollten. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtvolumen von 264 Mrd. Euro im Plan.

Für den Landkreis Gotha wird an der B 7 die Ortsumgehung um Tüttleben als ebenso vordringlich bewertet, wie der dreistreifige Neubau der B 7 von Gotha bis Siebleben. Zudem wird es an der B 176 eine Ortsumgehung um Gräfentonna geben, für die allein 26,6 Mio. Euro eingeplant sind. Insgesamt würden nach diesem Entwurf rund 40 Millionen Euro in das Straßennetz im Landkreis Gotha fließen. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) bewertet diese Pläne positiv: „Diese Bauprojekte werden den Verkehr in den Wohngebieten spürbar reduzieren, was die Lebensqualität der Anwohner erhöht.“

 

Unklarheiten gibt es jedoch bei der Ortsumgehung Schwabhausen. Die B 247 soll von der A4 zu der Ortsumgehung hin verlängert werden. Diese Ortsumgehung selbst wird jedoch nur mit der niedrigeren Stufe „weiterer Bedarf“ bewertet. Dies sind Projekte, die als im Grundsatz notwendig bewertet wurden, aber wohl nicht in unmittelbarer Zukunft realisiert werden.

 

Der Grund dafür liegt nach der Einschätzung von Tankred Schipanski bei der Thüringer Landesregierung: „Das Land hat es leider versäumt, die Planungen zur Ortsumfahrung von Schwabhausen rechtzeitig weit genug voran zu treiben. Die Ortsumgehung Schwabhausen stand nicht auf der Prioritätenliste des Thüringer Verkehrsministeriums. Ich habe dies bereits vor einem Jahr kritisiert. Nun hat die Rot-Rot-Grüne Landesregierung die Quittung für dieses  Versäumnis erhalten. Es wird nun darauf ankommen, gegenüber dem Verkehrsminister überzeugend deutlich zu machen, dass diese Ortsumfahrung höchste Priorität genießen muss. Ich werde mich weiterhin in diesem Sinne einsetzen und ich hoffe, dass auch die Landesregierung hier umdenkt. Die nun folgende Beteiligung der Öffentlichkeit bietet die Gelegenheit,  hier noch einmal Einfluss zu nehmen.“ Die Einbringung des Bundesverkehrswegeplans durch das Kabinett soll noch vor der Sommerpause im Juli erfolgen. Die Verabschiedung durch den Bundestag ist zum Jahresende vorgesehen.

 

 

Link zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030:

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/BVWP/bvwp-2030-gesamtplan.pdf?__blob=publicationFile