Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Michael Hose kritisiert

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Der bildungspolitische Sprecher der Erfurter CDU , Michael Hose, erklärte zu den Plänen der Stadtverwaltung, die Sanierung von Schulen mit Hilfe der Kommunalen Wohnungsgesellschaft (KoWo) durchzuführen:

„Der Oberbürgermeister und die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit sind viel zu spät aufgewacht. Während in Weimar durch die Wohnstätte schon längst Schulen saniert worden sind, wächst in Erfurt der Sanierungsstau von 211,5 Millionen Euro. Erst massiver Druck der Eltern, Pädagogen und der Opposition lässt die Verwaltungsspitze endlich nach Alternativen für die Schulsanierung suchen. Die Wahrheit ist: Der Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün haben die Schulen seit Jahren vernachlässigt. So investierte die Stadt unter Beteiligung der CDU von 2000 – 2009 jährlich durchschnittlich 9,8 Millionen Euro in die Schulen. Seit 2010 sind es nur noch durchschnittlich 5,6 Millionen Euro. Die 6,5 Millionen Euro in diesem Jahr sind da wirklich kein Ruhmesblatt. Die Einstellung von 6,5 Millionen Euro in den diesjährigen Haushalt für Schulsanierung sind jedoch reine Augenwischerei. Nach der aktuellen Zeitplanung wird der Haushalt in diesem Jahr erst Ende Juni 2015 verabschiedet und Ende August 2015 genehmigt. Da die Vergaben im Erfurter Rathaus mindestens drei Monate dauern kann nur von Ende November bis zum Kassenschluss Mitte Dezember gebaut werden, sodass nur sehr wenig Mittel abfließen werden. Erst Anfang 2015 reagierten die zuständigen Dezernten auf die Frage der CDU nach alternativen Sanierungsmöglichkeiten ratlos. Unsere Idee, eine Sanierung durch städtische Töchter zu prüfen, wurde ohne Begründung zurückgewiesen.“
Zu den Plänen der Verwaltung sagte Hose: „Der dramatische Zustand mehrerer Schulen erfordert dramatische Maßnahmen. Die KoWo ist dabei nicht die beste Lösung, denn sie hat andere wichtige Aufgaben. Vor allem dürfen die Mieter nicht belastet werden. Wir erwarten die Prüfung weiterer alternativer Schulsanierungsmöglichkeiten wie die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft oder wie Sanierungsfonds durch öffentlich-private Partnerschaften (sog. PPP-Projekte). Kurzfristig wichtiger ist es aber, Geld für die Schulen im Haushalt zu finden. Ich appelliere nochmals an die Stadträte von Rot-Rot-Grün mit uns gemeinsam das Geld für die Umsetzung des Schulnetzplans und für die Anhebung der Mittel für die Sanierung von Schulen bereit zu stellen.“