Staatssekretär: Planungen für Multifunktionsarena gehen unverändert weiter

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Die Planungen für die Multifunktionsarena in Erfurt gehen unverändert weiter. Darüber informierte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski am Dienstag das Kabinett. Er reagierte damit auf neuerliche Debatten, in denen der Bau der Arena in Frage gestellt wird.

„Während sich Jena noch nicht für eine bestimmte Lösung entschieden hat, sind in Erfurt bereits alle beihilfe- und förderrechtlichen Weichen für den Umbau zu einer modernen Multifunktionsarena gestellt“, sagte Staschewski nach Angaben des Wirtschaftsministeriums. Das Vorhaben sei in der Landeshauptstadt bereits weit fortgeschritten und laufe unverändert weiter.

Er begrüßte in diesem Zusammenhang, dass sich das Kabinett grundsätzlich hinter die beiden Projekte gestellt habe: „Der Umbau wird kommen – und es soll dabei keine weitere Zeitverzögerung mehr geben“, fasst der Staatssekretär die heutige Diskussion im Kabinett zusammen.

Baubeginn 2014 

Die Bauarbeiten zum Umbau des Stadions Erfurt sollen bereits im kommenden Jahr starten. „Dieser Zeitplan wäre nicht zu halten, wenn wir den laufenden Prozess jetzt plötzlich wieder stoppen würden“, sagte Staschewski. Im Übrigen könne das Land das Verfahren von sich aus überhaupt nicht mehr anhalten, weil es einen bestandskräftigen Förderbescheid gebe. Die Genehmigung der EU-Kommission für das Projekt liege vor und die Verfahren zur Vergabe der Bauaufträge und des künftigen Betreibers liefen bereits.

Stopp führt zu komplettem Neubeginn 

„Wenn wir diesen Prozess jetzt stoppen, könnten erneut Monate, wenn nicht Jahre ins Land gehen“, warnte Staschewski. Sämtliche bisherigen Planungen, Analysen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen etc. müssten dann fallen gelassen und völlig neu aufgerollt werden. Insbesondere müsste auch jede andere Umbauvariante nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums bei der EU notifiziert werden.

Viele Missverständnisse

Der Staatssekretär stellte zugleich eine Reihe von Missverständnissen klar, die sich im Zusammenhang mit der geplanten Multifunktionsarena hartnäckig hielten. So werden für den Bau nur Bundes- und Landesmittel eingesetzt, keine EU-Mittel. Rückforderungen durch die EU stehen also gar nicht im Raum. Insgesamt werden auch bei dieser Variante nur rund 15 Millionen Euro an Landesmitteln eingesetzt – allerdings kommt im GRW-Programm zu jedem Euro Landesgeld noch einmal ein Euro Bundesgeld hinzu.

Viele Vorteile 

Zudem biete eine Arena gerade aufgrund ihrer Multifunktionalität später ein viel breiteres Spektrum an Nutzungs- und Vermarktungsmöglichkeiten, so dass nicht nur durch Fußballspiele, sondern auch durch andere Veranstaltungen Einnahmen erzielt und damit die Wirtschaftlichkeit insgesamt erhöht werden können. „Insgesamt bleibt es dabei: Die Multifunktionsarena ist eine sinnvolle Lösung, auch im Hinblick auf den künftigen ICE-Knoten und die damit wachsende Attraktivität Erfurts als Tagungs- und Veranstaltungsstandort“, sagte Staschewski.