Thüringen wird 2014 voraussichtlich 9 Millionen Euro mehr an Steuern einnehmen

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Thüringen wird in nächsten Jahr voraussichtlich 9 Millionen Euro mehr an Steuern einnehmen als ursprünglich geplant. Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten regionalisierten November-Steuerschätzung hervor. Damit stehen insgesamt rund 6,368 Milliarden Euro an Steuern und steuerinduzierten Einnahmen zur Verfügung, teilte Finanzminister Voß mit.

„Die Steuerschätzung bestätigt unsere Haushaltsplanung für 2014“, sagte der Ressortchef. Die gesamtwirtschaftliche Situation bleibe aber weiterhin mit Risiken behaftet. „Deshalb ist für 2014 ein sparsamer Haushaltsvollzug hart an den geplanten Ansätzen zu realisieren“, erklärte Voß. In diesem Jahr stehen voraussichtlich rund 111 Millionen Euro mehr bzw. insgesamt 6,307 Milliarden Euro an Steuern und steuerinduzierten Einnahmen zur Verfügung. „Für dieses Jahr gilt es, den Vollzug gerade in den letzten ausgabenintensiven Monaten genau im Auge zu behalten“, fügte der Ressortchef hinzu.

Voß sieht Kommunen als Gewinner 

Nach Angaben von Voß erklimmen nach der Steuerschätzung die Steuereinnahmen der Kommunen „neue Rekordhöhen“. Im Vergleich zu den Steuereinnahmen, die dem Kommunalen Finanzausgleich 2013/2014 zugrunde liegen (1,272 Milliarden Euro und 1,315 Milliarden Euro), stünden den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr rund 103 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Bezogen auf die letzte Steuerschätzung wird für 2013/2014 mit weiteren Mehreinnahmen von 33 Millionen Euro gerechnet: „Diese Daten verdeutlichen: Die Kommunalfinanzen im Freistaat sind alles in allem in solidem Fahrwasser“, so der Minister weiter.

Voß steht damit im Gegensatz zu den kommunalen Spitzenverbänden in Thüringen. Diese hatten erst in der vergangenen Woche eine alarmierende Finanzlage beklagt und vom Land 150 Millionen Euro an zusätzlichen Zuweisungen verlangt.

Weiter nur geringe Zuwächse 

Nach Einschätzung von Voß bewegt sich Thüringen bei den Steuereinnahmen auf einem sehr hohen Niveau. Deswegen seien auch in absehbarer Zukunft keine hohen Steigerungen mehr zu erwarten. „Die öffentlichen Haushalte in Deutschland haben kein Einnahmeproblem. Eine Diskussion um Steuererhöhungen wird immer abwegiger“, sagte Voß.

H&H Makler