Apfelstädt (red/rh, 19. Februar). Seit zwei Jahren ringt die Bürgerinitiative (BI) „Lebensraum Apfelstädt“ um das Überleben des Biotops des gleichnamigen Flusses.
Aus ihrer Sicht werde vom zuständigen Umweltministerium billigend dessen Verlust hingenommen. Dies sehen die Bürgermeister der Anrainergemeinden, der Gothaer Kreistag und Gothas Landrat Onno Eckert ähnlich, wie bei der Anhörung durch den Petitionsausschuss des Landtages zu sehen und zu hören war (wir berichteten ausführlich).
Man sei aus dem Hause von Anja Siegesmund (B 90/GRÜNE) „vorgeführt, diskreditiert und als unsachlich agierend“ bezeichnet worden und der BI sei mitgegeben worden, „dass wir die Realitäten zu akzeptieren hätten“.
Deshalb hatte sich BI-Gründer Rico Heinemann an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow gewandt. Weil die Antwort seines Büroleiters Heinemann „einigermaßen sprachlos zurückgelassen“ habe, folgte nun ein zweites Schreiben, das folgenden Wortlaut hat:
„Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow,
wir bedanken uns zunächst für das Schreiben Ihres Büroleiters.
Sie haben uns mit dieser Antwort jedoch einigermaßen sprachlos zurückgelassen, nicht nur im Angesicht unseres Anliegens, sondern auch mit Blick auf die Antwort selbst. Das ist, schlicht gesagt, zu wenig aus unserer Sicht.
Die vertrauensvolle Hinwendung zum Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz haben wir über viele Monate, leider recht einseitig, immer wieder versucht. Wir wurden vorgeführt, diskreditiert und als unsachlich agierend bezeichnet. Uns wurde mitgegeben, dass wir die Realitäten zu akzeptieren hätten. Den letzten Brief an Frau Ministerin Anja Siegesmund und das letzte Interview von Herrn Staatssekretär Olaf Möller überreichen wir anliegend in Kopie.
Wir dürfen aus Ihrer Regierungserklärung vom 8. November 2018 zitieren:
Eines aber ist klar: Wer die Bürger nicht beteiligt, wer ihnen Anlagen einfach vor die Nase setzt, ihnen dann auch noch den wirtschaftlichen Ertrag vorenthält, erweist der Energiewende in diesem Bereich einen Bärendienst.
Auch hier kann Politik nicht einfach verordnen, sie muss erklären, zuhören und die Bürgerinnen und Bürger in ihre Entscheidungen einbeziehen, im Zweifel auch ein gut begründetes Nein akzeptieren…
Heimat ist Liebe zur Natur, gegenseitige Wertschätzung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Rückbesinnung auf Tradition und Offenheit für Neues.
Diese Landesregierung, die Ministerinnen und Minister, die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung arbeiten daran, dieses Land Stück für Stück besser zu machen.
Es wäre gut und wichtig, wenn wir Sie hier beim Wort nehmen könnten. Es geht hier nicht um inhaltliche und fachliche Zuständigkeiten. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat jegliche Glaubwürdigkeit im Agieren um den Erhalt der Apfelstädt als Teil unserer Heimat verspielt.
Sie sind der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, unser Ministerpräsident, und wir dürfen hoffen, dass unser Anliegen weder dem Koalitionsfrieden, noch der politischen Bedeutungslosigkeit zum Opfer fällt, sondern dass Sie sich für die Probleme Ihrer Bürger auch starkmachen, denn das ist genau die verantwortungsvolle Politik, für die Sie als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen stehen (sollten). Also fordern wir dies auch entsprechend Ihrer oben zitierten Regierungserklärung ein.
Gern begrüßen wir Sie bei uns in Apfelstädt.
Mit freundlichen Grüßen
Rico Heinemann“
