Gothaer Grüne: „Gewicht des Parteibuchs verhindert im Stadtrat Fortschritt“

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Gotha Rathaus Zentrum Hauptmarkt
Foto: Stadtverwaltung Gotha

Gotha (red/fk, 22. März). Im Nachgang zur Stadtratssitzung am vorigen Mittwoch hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet.

Deren Fraktionsvorsitzender Felix Kalbe äußerte sich in einer Pressemitteilung. Seine Fraktion hatte einen Änderungsantrag zum Haushalt gestellt. Beantragt war, Outdoor-Fitnessgeräte in der Stadt Gotha zu errichten. Dafür habe es Anregungen aus breiten Teilen der Bevölkerung sowie dem Seniorenbeirat gegeben, so Kalbe.

Im Vorfeld sei diese Idee auch in der Stadtverwaltung auf große Zustimmung gestoßen, wären sogar erste Standorte für ein solches Fitnesstudio im Gespräch gewesen und  geprüft worden.

„Die Finanzierung der Anlagen sollte zum größten Teil aus einem Landesförderprogramm, dem Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Kommunen, entstammen. Dabei handelt es sich um eine Förderung in Höhe von insgesamt 50.000 Euro, die die Landesregierung der Stadt Gotha zur freien Verwendung zur Verfügung stellt. Ein Teil dieser Fördersumme bleibt nun ungenutzt“, bedauert Kalbe.

Der Antrag war von SPD, CDU und AfD abgelehnt worden.

Warum die Ablehnung erfolgt sei, wäre in der Sitzungspause im Stadtrat klar geworden: „Vertreter*innen der SPD-Fraktion machten uns deutlich, dass dieser Antrag abgelehnt wird, da sie ihn selbst im nächsten Jahr stellen möchten“, so Kalbe und schlussfolgerte: „Wieder einmal verhindert in Gotha das Gewicht des Parteibuchs das Vorankommen unserer Stadt.“

Mit dieser Ablehnung würden SPD und CDU ihr stetig wiederkehrendes Muster fortsetzen: Bereits in der vergangenen Wahlperiode sei der Antrag der Fraktion Piraten/Bündnis90/Die Grünen auf kostenfreies WLan in der Gothaer Innenstadt abgelehnt worden – um wenig später von SPD und CDU gestellt zu werden. Die 2020 von der Fraktion der Freien Wähler/Piraten beantragte Erhöhung des Budgets des City-Managements wegen der umfangreichen Baumaßnahmenwurde wurde auch abgeschmettert – und sei in diesem Jahr dann durch die CDU-Fraktion beantragt worden.

„Im Gothaer Stadtrat wird immer wieder deutlich, dass Sachpolitik zum Wohle unserer Residenzstadt hinten ansteht – wenn nicht das eigene Parteibuch dahinter steht. Die Politik der Großen Koalition blockiert seit Jahren jeglichen Fortschritt in Gotha – um ihn nach Zeiten des Verteufelns und Abwartens selbst einzubringen. Das wirft uns stetig um Jahre zurück – und ist ein Schlag ins Gesicht für die Gothaerinnen und Gothaer“, resümiert der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Felix Kalbe.

 

H&H Makler

1 KOMMENTAR

  1. […] In einer Pressemitteilung der Stadtratsfraktion von B90/DIE GRÜNEN greift Felix Kalbe aufgrund eines Abstimmungsergebnisses zur Haushaltsdebatte im Gothaer Stadtrat die Mitglieder der SPD/FDP-Fraktion scharf an. Nach Ablehnung eines Änderungsantrages unterstellt er dabei den Stadträten unter anderem parteitaktisches Verhalten, bei dem, so wörtlich, „Sachpolitik zum Wohle unserer Residenzstadt hinten ansteht“ („Oscar am Freitag“ berichtete). […]

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