Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 29. November

0
747

– Es gilt, von was er spricht –

Noch 32 Tage trennen uns vom Jahresende, heute ist der 333. Tag des Jahres 2017 und bestimmt gibt es auch 333 Dinge, die heute erwähnenswert wären. Sicherlich ist der Haushaltsbeschluss für das Jahr 2018 am heutigen Tage die wichtigste Beschlussfassung, denn es ist gelungen einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung bei stabilen Steuern und Beiträgen, mit sehr hohen Investitionen und Wirtschaftsimpulsen, vielen Leistungen für Familien, hohen Förderungen für Ortsteile und ehrenamtliches Engagement vorzulegen. Ein solcher Kraftakt gelingt nicht jeder Kommune in Thüringen und Gotha ist die erste größere Stadt die heute einen Haushalt für das nächste Jahr bekommen kann. Nicht alle Wünsche können in Erfüllung gehen, nur fast alle.

Ich danke allen, die mit guten Ideen und Vorschlägen, mit immensen Kraftanstrengungen aber auch mit Bescheidenheit und Rücksicht in Verwaltung, bei Partnern und im Parlament an diesem Meisterwerk mitgewirkt haben.

Wirtschaftliches Gotha
Die Unternehmen der Stadt Gotha haben sich auch im Jahr 2017 als wichtige Partner erwiesen, denn wir konstatieren, dass wir, die Ergebnisse der Gewerbesteuereinnahmen erreichen können, noch fehlt etwas, aber wir sind optimistisch. Das bedeutet, dass trotz hoher Investitionen der Unternehmen die Auftragsbücher so gut gefüllt sind, dass wieder mehr neue Arbeitsplätze in Gotha entstanden sind. Danke für jeden Arbeitsplatz!

Sicher waren die Eröffnung des Phönix-Logistikzentrums, die Erweiterung des ENERCON-Schulungszentrums, die Neueröffnung von Westfalia und die Erweiterung von KMD Natursteine die Meilensteine der wirtschaftlichen Entwicklung 2017, aber ich möchte auch für viele kleine mittelständische Investitionen danken, die den Branchenmix und die wirtschaftliche Stabilität bestimmen. 12 gewerbliche Baumaßnahmen sind in diesem Jahr genehmigt worden. Insgesamt wurden durch Bauvorhaben 18 Millionen Euro in diesem Jahr in Gotha investiert.

Mit dem Hotel- und Gaststättenverband Thüringen hat die Wirtschaftsförderung die „Service Offensive Gastronomie Gotha“ gestartet. Das Pilotprojekt begann im Frühjahr 2017 und läuft bis nächstes Jahr, dabei sind alle Gaststätten Gothas untersucht worden, nun erfolgt eine Passantenbefragung und die Ergebnisse werden im Frühjahr 2018 für uns zur Auswertung vorliegen,
Positives zu kommunizieren, Stärken und Schwächen zu analysieren und die Gastronomie in Gotha voran zu bringen, das sind die Ziele diese Aktion.

Gotha ist neu Partner des Wirtschaftskongress ERWICON, dazu haben wir vor wenigen Wochen die Dokumente in Erfurt unterzeichnet, wir haben ein „2. Forum Gesundheits- und Sozialwirtschaft“ durchgeführt, um auch auf diesen Sektor die Aufmerksamkeit zu lenken, für die Unternehmen haben wir eine Veranstaltung „Datenschutz im Unternehmen“ organisiert und den Branchentag „Handwerk – Unternehmensnachfolge“ absolviert.

Damit Unternehmen gut erreichbar sind, werden wir am 8. Dezember die Mühlhäuser Straße übergeben, dort haben wir 2,185 Millionen Euro investiert – eine gute Investition. Doch wir lassen es nicht dabei bewenden, denn wir haben die Förderung in Aussicht gestellt für die Straße Am Nützleber Feld und die Gallettistraße, die in den nächsten Jahren ebenfalls als große Wirtschaftsader Gothas im Norden in Angriff genommen werden kann.

Infrastruktur Gothas
220 Kilometer Straßen, 400 Kilometer Geh- und Bürgersteige, 82 Kilometer Wasser und Flussläufe, das sind 160 Kilometer Uferböschungen und mehr als 85 Brücken machen deutlich, welche Wegstrecken in Gotha instand zu halten sind. Dies gelingt nur in Gemeinsamkeit aller Beteiligten, von den Baufirmen bis zum Anwohner, vom Eigentümer bis zur Fördermittelstelle.

Wir haben in Kürze den Ernst-Rabich-Weg grundhaft renoviert, so dass die Erreichbarkeit der Stadthalle Gotha und des Sportzentrums der Schützen, aber auch der am Schützenplatz ansässigen, international tätigen, Unternehmen wesentlich verbessert werden konnte. Um bei den Wanderwegen ein Zeichen zu setzen, haben wir den Hauptwanderweg auf den Kranberg zum Bürgerturm und Bergarten, den Berggartenweg, im hinteren Teilstück saniert, er steht kurz vor der Fertigstellung und löst hoffentlich Jubel aus. Beide Projekte sind seit mehr als einem Jahrzehnt auf der Wunschliste, jetzt haben wir es geschafft.

Schallschutz der Deutschen Bahn
Die deutsche Bahn hat entlang der ICE-Strecke Schallschutzmaßnahmen ergriffen. Diese Maßnahmen trafen nicht überall auf Wohlwollen in der Bevölkerung. Bürger und Stadtverwaltung gemeinsam haben es geschafft. Dass im Bahnweg in Sundhausen nicht eine komplette Wand, sondern auch transparente Teile eingebaut worden sind. Die Bürger haben mehr transparente Bauteile gefordert, dem hat die Bahn widersprochen, weil sonst der Lärmschutz nicht mehr gewährleistet werden könnte. Ein kleiner Erfolg.

Grüne Achse Gotha
Unser Konzept „Grüne Achse Gotha“, ein grünes Band vom Seeberg zum Kranberg zu schaffen, sind wir wieder ein Stück näher gekommen, in dem wir in der Mohrenstraße eine starke Bepflanzung mit Bäumen begonnen haben. Uns ist wichtig, diese Hauptmagistrale des Verkehrs in eine grüne, schützende Lunge einzukleiden, das wirkt stadtgestalterisch und nachhaltig. 2018 wird die Bepflanzung fortgesetzt.

Straßenbau in Uelleben
Ich werde am 13.Dezember 2017 mit den Bürgern in Uelleben diskutieren, wie wir die grundhafte Sanierung der Oberen Marktstraße durchführen können. Ich weiß, dass die Bürger Existenzängste drücken, wenn hohe Beitragsbescheide in Aussicht stehen und sich auch der Verkehr erhöhen könnte. Um die hohe Förderung, die wir für die Straße vom Freistaat Thüringen erhalten haben von mehr als der Hälfte der Baukosten, muss es uns gelingen eine Lösung herbeizuführen, die für Anlieger und Stadt erträglich ist.

Stadtentwicklung
Vor einigen Jahren hätte sich niemand denken können, dass es uns gelingt, die Schabhäuserstraße, die Schlossergasse wieder komplett zu bebauen. Es ist ein neuer Straßenzug geworden, ein moderner, ein edles Stadtbild. In der Siebleber Straße wird uns dies bis 2019 durch das Engagement der Baugesellschaft Gotha gelingen.

Gotha steht bei privaten Initiativen hoch im Kurs, so hat die Helenenstraße keinen freien Bauplatz mehr, alle Baulücken der vergangenen Jahre sind geschlossen für hochwertiges Wohnen. Das Prinzenpalais entwickelt sich als dreiteiliger Baukörper, dazu kommt die Hauptpost, nicht zu vergessen, die in einem Immobilienforum angeworbenen Investoren für die Bürgeraue und den Kunstmühlenweg, die Investition der AZURIT-Gruppe im Heutal, der Bau einer großen Wohnanlage in der Fahnenstraße/Bertuchstraße. Die Fertigstellung der Lucas-Cranach-Straße ist wieder ein Mosaikstein in der gelungenen Stadtsanierung.

Wohnen in Gotha
Gotha bietet alle Wohnformen, nach dem es uns gelungen ist verschiedene hochwertige Wohnformen in Gotha zu etablieren, sei an dieser Stelle auch gesagt, dass die Baugesellschaft Gotha in ihren Quartieren unzählige Maßnahmen unterhält, um gutes und bezahlbares Wohnen in Gotha anzubieten. Auch die Wohnungsbaugenossenschaft will im Herzen der Stadt weiter investieren, um attraktive Wohnangebote zu unterbreiten. Heute der Beschluss zu einem weiteren Einfamilienhaus-Wohngebiet in Uelleben, aber auch die Unterstützung der Entwicklung in der „Güldenen Aue“ sind wichtig, um Wohneigentum zu schaffen. In diesem Jahr haben wir 49 Wohngebäude, davon 27 Einfamilienhäuser genehmigt.

Flächennutzungsplan Gotha
Unsere neue Amtsleiterin des Amtes für Stadtplanung, Frau Sommerwerk, hat sich einem sehr großen Projekt für die nächsten Jahre verschrieben, dem Flächennutzungsplan der Stadt Gotha. Hier sind viele Bedürfnisse und Reglungskriterien zu berücksichtigen und man muss weit denken. Unser Gewerbegebiet GothA4 und neue Wohnbaustandorte sind Hauptkriterium der Erarbeitung.

Investitionen der Stadt in Gotha
Am 30. November 2017 ist Grundsteinlegung für den Neubau einer Einfeld-Turnhalle an der Staatlichen Grund- und Regelschule „Andreas Reyher“, wir investieren 1,7 Millionen Euro; für das Sportplatzfunktionsgebäude auf dem „Klaus-Törpe-Sportpark“ ist der Rohbau errichtet. Für den neuen Kindergarten mit 120 Plätzen haben wir vom Jugendhilfeausschuss des Landkreises den Beschluss über 1,8 Millionen Euro Fördermittel erhalten, wir werden 1,2 Millionen selbst investieren müssen. Das Theater der Stadt im Kulturhaus wird erstmals im Dezember eine Premiere in den neuen Räumen zeigen, dort hat die Thüringer Staatskanzlei nochmals 160.000€ investiert.

Kinder in Gotha
Mit 110.000€ Umbaukosten wurden 38 neue Betreuungsplätz in der Integrativen Kindertagesstätte der Johanniter in der Spohrstraße geschaffen. Für 165.000€ entstanden im August-Köhler-Kinderhaus 16 neue Betreuungsplätze und mit 250.000€ konnten wir in Boilstädt 11 neue Betreuungsplätze schaffen. Damit hat sich das Angebot an Kindertagesstättenplätzen in Gotha im Jahr 2017 um 65 Plätze erweitert, wofür wir gern 554.000€ verauslagt haben.

Grünes Gotha
Der November ist der Monat des Gedenkens, aber auch der erhöhten Aufmerksamkeit auf Friedhöfen. Da fällt plötzlich auf, dass wir seit Jahren liebevoll die Mauer in der Eisenacherstraße am Arnoldifriedhof sanieren und im 3. Bauabschnitt wieder 153.000€ Fördermittel investieren können. Auf dem Hauptfriedhof konnte der Lindenring analog des Ahornringes, eine Gestaltung aus der Zeit des Jugendstils in Gotha, mit 74 Bäumen neu angelegt werden.

Ich habe die Ämter der Stadt Gotha zum Jahresende auch gefragt, welche Wünsche offen geblieben sind. So hat das Garten-, Park- und Friedhofsamt mitgeteilt, dass sie gerne den Spielplatz in der Gabelsberger Straße instandsetzen wollten. Es ist der einzige Spielplatz im großen Stadtteil Gotha-Ost, wo viele Kinder wohnen. Ich denke wir sollten alle gemeinsam überlegen, was wir tun können, im bürgerschaftlichen Engagement, um die benötigten 60.000€ im nächsten Jahr zu sammeln, um dem Spielen in Gotha auf diesem Spielplatz eine Chance zu geben. Das ist ein bürgerschaftlicher Auftrag, der uns alle angeht.

Wichtigstes Projekt 2017
Sicherlich war der Einzug von vier neuen Glocken auf den Turm der Margarethenkirche Gothas den Bürgerinnen und Bürgern das wichtigste Herzensprojekt 2017. Für uns als Stadtverwaltung ist die Ablösung des Kredites für das Stadt-Bad Gotha mit Hilfe des Freistaates Thüringen das wohl bedeutungsvollste Zukunftsprojekt 2017. Eine bis ins Jahr 2034 geplante Belastung von 7,7 Millionen Euro konnte durch kluge und nachhaltige Verhandlungen abgeschüttelt werden und sollte 400.000€ Freiraum für Zukunftsprojekte schaffen. Wir danken dem Freistaat Thüringen.

Mayors of Peace
Die Stadt Gotha ist durch Stadtratsbeschluss Mitglied der Initiative „Mayors of Peace“, am 10. Dezember ist dazu Aktionstag, ich bitte Sie zu prüfen, ob sie die umlaufende Liste mit unterschrieben wollen, zur Abschaffung von Atomwaffen.

Personalentwicklung der Verwaltung
Mit einer Belegschaftsversammlung und einer Mitarbeiterversammlung haben wir in diesem Jahr wieder eine vollumfängliche Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu den Beschlüssen des Stadtrates durchgeführt. Dazu kommen vierteljährliche Teamberatungen und eine sehr gute Arbeit des Personalrates. Im Jahr 2017 sind 69 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu eingestuft worden aufgrund der tarifvertraglichen Änderungen, wir haben die komplette Lohnabrechnungssystem umgestellt und das war so gut, dass es keiner gemerkt hat – pünktliche Lohnzahlung garantiert. Wir haben 37 Einstellungsverfahren durchgeführt, haben die Vergabe von Aufträgen und Leistungen auf elektronische Vergabe umgestellt, um so die Anzahl der Anbieter wesentlich zu erhöhen.

Bedingt durch die Haushaltsoptimierungen hat die Stadtverwaltung Gotha in den letzten Jahren ihr Personal, insbesondere in der Kernverwaltung so stark gestrafft, dass bei Krankheit, Kind erkrankt oder dringenden Arbeitsausfällen teilweise eine Belegung von Arbeitsplätzen nicht mehr garantiert werden kann. Wir müssen längere Wartezeiten im Bürgerbüro oder in Bürger- und Ämterservice in Kauf nehmen, denn der Arbeitsanfall, erhöht sich durch Vorschriften und Gesetze insbesondere auf europäischem Parkett so stark, dass es zu ständigen Überlastungen kommt. Weiterhin kommt dazu, dass langjährige Mitarbeiter verstärkt in den Ruhestand oder in den Altersübergang eintreten, so dass wir bereits einen Umbruch in der Personaldecke der Verwaltung organisieren müssen. Leider stehen uns auch im Haushaltsplan zu wenig Mittel für Gesundheits- und Vorsorgemanagement oder für die Ausstattung mit moderner Bürotechnik zur Verfügung.

Ausblick
Am 23. Dezember 2017 wird ein Freikonzert der Stadt Gotha mit der Thüringen Philharmonie Gotha in der Margarethenkirche stattfinden. Dieses Konzert widmet die Stadt Gotha ihrer engagierten Bürgerschaft für die Leistungen im Jahr 2017 und möchte sie motivieren, auch 2018 aktiv mit einzugreifen. Spenden anlässlich des Konzertes sollen der musikalischen Nachwuchsförderung in Gotha gewidmet werden.

Ich danke Ihnen für ein gemeinsames Miteinander 2017 und wünsche allen eine schöne Adventszeit unter der herrlichen Gothaer Weihnachtstanne.

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Entwicklung des Industriestandortes GothA4 in der Stadtratssitzung am 29.11.2017

Da es immer mal wieder Diskussionen gibt, ob die Stadtverwaltung Gotha sich genügend um die Entwicklung des Industriestandortes GothA4 bemüht, sehe ich es als sinnvoll an, Ihnen einige kurze zusammenfassende Fakten zu geben:

Am 13. Februar 2007 gab es im Büro des Oberbürgermeisters, zwischen ihm, dem Baudezernenten, der Wirtschaftsförderung und der Stadtentwicklung das erste Gespräch zum Beginn der Entwicklung eines neuen Gewerbe- und Industriestandortes GothA4.

Ja, seit dieser Zeit sind zehn Jahre vergangen und noch kein Betrieb hat eröffnet!

Warum ist das so?

Im Jahr 2007
– haben die Landesplanungen keine neuen Gewerbeentwicklungen für Gotha vorgesehen, es hieß, genügend alte Brachflächen sind vorhanden;
– haben städtische Planungen keine Entwicklungen an diesem Standort vorgesehen;
– war die Stadt Gotha nicht im Besitz von Grundstücken und
– haben raumordnende Belange zum Straßenbau der Entwicklung total entgegengestanden.

Fazit: Es ging nichts!

Wir wollten 100 Hektar Fläche, haben diese durch eigene Studien auf 50 Hektar reduziert, haben damit einen Eigenbedarf der Stadt Gotha nachweisen können. Somit steht die Entwicklung des Industriestandortes landesplanerischen Zielen nicht entgegen.

Wir konnten die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen als Partner gewinnen, haben diese 2012 mit der Erarbeitung eines B-Planes beauftragt. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat uns die Förderfähigkeit bestätigt. Mit der LEG konnte eine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen werden, die Stadt Gotha hat der LEG bereits Mittel überwiesen.

Die Grundstückskäufe waren schwierig, mittlerweile haben wir mit fünf Eigentümern gesprochen, vier haben mit Optionsverträgen an uns verkauft, den einen Grundstückseigentümer haben wir aus dem Planungsgebiet herausgenommen.

Allein die Abstimmungen mit der regionalen Planungsgemeinschaft und den dazugehörigen Behörden, z. B. dem Thüringer Landesverwaltungsamt mit seinen so verschiedenen Abteilungen, nahmen Jahre in Anspruch.

Auch mussten wir manchen Rückschlag verkraften, sind oft verzweifelt an nicht nachvollziehbaren Entscheidungen, sind eingeholt worden von textlichen Festlegungen in Plandokumenten, die aus den ersten Jahren der Demokratie stammen und haben doch immer wieder einen Weg gefunden, unserem Ziel näher zu kommen.

In Verhandlungen mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft konnte erreicht werden, dass durch die Ausbauplanungen der B247 eine neue Anbindung für das Gewerbegebiet geschaffen werden kann, im September haben wir dazu im Stadtrat die Beschlüsse gefasst.

Zusammenfassend:

Die Entwicklung einer so großen Industrie- und Gewerbefläche ist eine Gemeinschaftsleistung aller, insbesondere der Ämter der Stadt Gotha: Wirtschaftsförderung, Stadtplanung, Liegenschaftsmanagement, Tiefbauamt und Finanzen, um nur einige zu nennen – braucht aber auch zuverlässige Partner im Thüringer Wirtschaftsministerium, der Landesentwicklungsgesellschaft, bei den Trägern öffentlicher Belange.

Wir müssen uns davon verabschieden, dass Gewerbegebiete wie einst in Günthersleben-Wechmar innerhalb eines Jahres genehmigt und innerhalb von achtzehn Monaten mit der ersten Firma belegt sind.

Nach Einschätzung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft geht die nachhaltige Entwicklung Thüringens zur Zeit von bestehenden Unternehmen aus. Diese Entwicklung können wir für Gotha ebenso nachvollzeihen, denn die Unternehmen in Gotha-Nord und in Gotha-Süd aber auch im gesamten Stadtgebiet investieren an ihren Standorten kräftig und werden bald die Erweiterungsmöglichkeiten ausgeschöpft haben. Das wir den Standort für produzierende Unternehmen bereithalten, wird von der LEG sowie dem Thüringer Wirtschaftsministerium als völlig richtige Entscheidung ein geschätzt.

Wie planen wir die weitere Entwicklung:

Wir werden Anfang 2018 den B-Plan GothA4 in den Stadtrat einbringen, eine frühzeitige Beteiligung aller Betroffenen herbeiführen, die notwendigen Beschlüsse im Jahresverlauf zur Billigung- und Auslegung fassen, Anfang 2019 eine Offenlage nach BauGB erreichen und könnten in der zweiten Hälfte 2019 die Rechtskraft zum Bebauungsplan erreichen.

Dann werden wir die reservierten Fördermittel beantragen, danach beginnen die Ausschreibungen und Vergaben, damit sind wir Mitte des Jahres 2020, so dass im Herbst 2020 oder Frühjahr 2021 mit den ersten Erschließungsarbeiten begonnen werden kann.

Damit haben wir in vierzehn Jahren aus einer raumplanerisch landwirtschaftlich genutzten Fläche einen Industriestandort entwickelt, das wäre im nationalen Maßstab ein sehr gutes Ergebnis, denn zwei Jahrzehnte sind für eine so komplizierte Entwicklung der Normalfall.

Wichtig ist, dass alle Akteure weiterhin zügig und vertrauensvoll zusammenarbeiten, dafür möchte ich werben und dafür sichere ich Ihnen zu, so wird das Werk gelingen.

MSB Kommunikation

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT