LINKE: „Haushaltsklausur gibt Richtung vor“

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Foto: Rainer Aschenbrenner

Gotha (red/bf, 28. Oktober). In der Haushaltsdebatte zum Haushalt 2022 hat sich die die LINKE-Fraktion im Stadtrat Gotha mit der Finanz- und Sozialdezernentin Marlis Mikolajczak in einer Klausur zusammengesetzt, berichtet Sascha Bilay, der LINKE-Landtagsabgeordnete für Gotha.

Deutlich sei noch einmal die schwierige Situation bei der Aufstellung des Haushaltes in Zeiten und Folgen der immer noch andauernden Pandemie dargelegt worden. „Mit der Aufstellung des Verwaltungshaushaltes konnten die Pflichtaufgaben und die für uns wichtigen freiwilligen Leistungen abgesichert und eingearbeitet werden. Auch die Aufstellung des Vermögenshaushaltes sichert die begonnenen Objekte und den planmäßigen Beginn von neuen Investitionen ab“, berichtet Bilay.

Nicht unerwähnt wollte er in diesem Zusammenhang die Hilfe durch die Bundes- und Landesregierung lassen. „Mit den Sofortprogrammen und der längerfristigen Investitionsunterstützung konnte auch die Stadt Gotha mit über 2,6 Mio. Hilfe für Steuerausfälle, profitieren. Und wie man weiß, sind diese Mittel auch noch für nächsten Jahren eingestellt“, so Bilay.

Die LINKE-Fraktion im Stadtrat Gotha werde noch einmal prüfen, ob es Möglichkeiten und Mittel im Haushalt gibt, die für sie wichtigere Projekte und Maßnahmen zu verwenden: „Die schrittweise Sanierung des Südbades ist noch nicht erfasst, Rad- und Gehwege müssen weiter ausgebaut werden und wichtige Themen für die Freiraumgestaltung für ältere Jugendliche kommen in diesem Haushalt immer noch zu kurz“, so der LINKE-Politiker.

Vom Korn zum Brot e. V.

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