Protest mit vielen Facetten / Eindrücke vom Gothaer Spaziergang gegen Corona-Maßnahmen

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Gut 1500 Menschen nahmen an dem Spaziergang gegen Corona-Maßnahmen teil.

Gotha (red/msch, 17. Dezember).

Gut 1.500 Menschen waren am vorigen Sonntag (12. Dezember) zu einem Spaziergang unterwegs – mittendrin: Maik Schulz, der Redaktionsleiter des Magazins „Oscar am Freitag“ und des Gothaer Lokalfernsehens.
Der schildert die Eindrücke aus persönlicher Sicht und mit folgender Einschränkung: Alle Menschen, die er zitiert und nicht namentlich nennt, sind ihm namentlich bekannt.
Sein Bericht von der Demo ist kursiv abgesetzt.
Offizielle Meldungen und Statements, die nach der sonntäglichen Veranstaltung veröffentlicht wurden, sind in Normalschrift verfasst, damit dem Leser die Unterscheidung der beiden Ebenen einfacher fällt.
Darüber hinaus schreibt Maik Schulz aus der Ich-Perspektive. Was er selten tut, was hier aber angemessen erscheint.
Sein Bericht ist eine Momentaufnahme, das sei klargestellt.

 
Der Treffpunkt – in den sozialen Medien ausgiebig kommuniziert – ist an diesem Sonntag auf 17.30 Uhr verlegt. Und auf den Parkplatz am Altstadtforum in der Gothaer Gartenstraße. 
Ich erscheine gegen 17.45 Uhr – die Polizei ist auch schon da. Die erste Parkplatzeinfahrt in der Gartenstraße ist durch einen Mannschaftswagen blockiert, um 17.48 Uhr passiert gleiches am zweiten Parkplatz. Um 17.52 Uhr gibt es den ersten „Szenenapplaus“. Ein Kleinwagen und ein Transporter sind um den Polizei-Mannschaftswagen herumgekurvt. Die Reaktion der Polizisten erfolgt prompt: Aus dem Mannschaftswagen steigen einige von ihnen, um eine Wiederholung unmöglich zu machen. Mehr ist da nicht. 

Die Stimmung ist gelassen – und ich werde sie an diesem Abend bis zum Ende kaum anders erleben. Gelassen protestieren die Leute in Gotha – am Ende selbst nach Polizeiangaben gut 1.500. Das dürfte korrekt sein. Der Charakter der Demo: friedlich. Ganz offensichtlich ist niemand gewillt, Bilder wie aus Greiz am Tag zuvor zu produzieren – mit verletzten Polizisten wie Demonstranten. 
 
Die Polizei zieht einen Tag später ihre eigene Bilanz: Demnach hätte es 18 Uhr bis 19.45 Uhr im Innenstadtbereich von Gotha eine nicht angemeldete Versammlung gegeben. Da man im Vorfeld davon Kenntnis erlangt habe, seien außer Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha auch Kräfte der Landespolizeiinspektion Gera und der Bereitschaftspolizei Thüringen im Einsatz gewesen.
 
Zusätzlich habe die Polizei durchgehend im engen Kontakt mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Gotha gestanden.
 
Nach Polizeiangaben waren bis zu 1.500 Personen „auf verschiedenen Strecken im Innenstadtbereich“ unterwegs, wodurch es u. a. in der Gartenstraße zu erheblichen Verkehrsbehinderungen gekommen sein soll.
 
Während des Einsatzes habe man mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Daher sei die Identität von mehreren Personen ermittelt worden. Die Polizei habe außerdem mehrere Platzverweise erteilt und vier Personen in Gewahrsam genommen.
 
Zudem sei es zu mehreren Straftaten wie einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten und versuchte gefährliche Körperverletzung durch Wurf von Flaschen in Richtung der Polizeibeamten gekommen. Glücklicherweise sei niemand verletzt worden.
 
Weiter wurden Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz festgestellt sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
 
Eine Person wurde als Versammlungsleiter identifiziert, gegen den nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde.
 
Außerdem seien Hygieneschutzmaßnahmen weitestgehend ignoriert worden: es wurden nur selten Mund-Nasen-Schutz getragen und kaum Mindestabstände eingehalten, so die Polizei abschließend.
 
Was die Polizei da schreibt, kann ich nicht direkt bestätigen. Ich sehe aber keinen Anlass, daran zu zweifeln. Es sind schlicht und einfach zu viele Menschen unterwegs, ich persönlich habe seit den Wende-Zeiten keine Demo mehr mit so vielen Teilnehmern in Gotha gesehen. 
 
Gotha ist da kein Einzelfall. Obwohl in Thüringen laut aktueller Corona-Landesverordnung Demonstrationen mit mehr als 35 Personen untersagt sind, waren es am Wochenende dennoch einige Tausend Menschen in mehreren Städten, die auf die Straße gingen. In Sonneberg versammelten sich nach Polizeiangaben am Sonntagabend etwa 1.100 Menschen zu einer Kundgebung, einige hatten
Fackeln dabei. Zu Protesten kam es außerdem auch in Bad Langensalza und in Erfurt. Bereits am Samstag hatten sich etwas mehr als 2.000 Menschen an unangemeldeten Protestaktionen beteiligt.
 
Die Aufregung in Gotha hält sich in Grenzen. Alles bleibt entspannt, nur etwa 18.30 Uhr erschrecken sich manche Spaziergänger, als ein Silvester-Knaller der härteren Art gezündet wird. Es bleibt ein Einzelfall. Die später von der Polizei erwähnten Vorfälle ereignen sich vorrangig am Ende der Veranstaltung auf dem Gothaer Schlossberg. Ob Flaschen geworfen wurden, entzieht sich meiner Kenntnis.
Die Polizei ist durchaus mit vielen Kräften vor Ort, aber sie hält sich klar zurück. Die Polizisten begleiten den Zug mit kleinen Gruppen zwischen zehn und 16 Männern und Frauen. Stets an der Seite, manchmal im Laufschritt. Stehen Leute im Weg, werden sie umlaufen oder durchaus zivilisiert zur Seite geschoben. 
 
Aus meiner Sicht der Szenerie angemessen. Es gibt kein erkennbares Gewaltpotenzial. Klar ist auch: Es ist ein wirklich recht breites großes Spektrum, welches sich in Gotha versammelt hat. Ich würde hier ohne Scheu den Landrat Eckert zitieren: Die „Spaziergänger“ stellen eine durchaus heterogene Masse aus Impfgegnern, grundsätzlichen Kritikern aller Corona-Maßnahmen, Corona-Leugnern dar – aber eben auch aus Erschöpften, Enttäuschten, Geimpften und Genesenen. 
Ich sehe, wie sich Menschen am Rande der Demos Zettel zustecken. Keine Ahnung, was draufsteht. Nur eins fällt auf: Diese Art der Kommunikation sehen auch die Kollegen anderer Thüringer Lokal-TV-Sender, die bei ähnlichen Veranstaltungen unterwegs sind, beispielsweise in Altenburg.

Die zentrale Frage: Wer initiiert und organisiert eigentliche diese Spaziergänge, die eben nicht nur in Thüringen, sondern bundesweit stattfinden? Weder Polizei noch Politik können das definitiv beantworten. Gothas Landrat Onno Eckert (SPD) tat sich schwer mit einer Einschätzung: „Deshalb, weil ich sowohl als politisch denkender Mensch, aber eben auch als Landrat für die Infektionsschutz- wie auch die Versammlungsbehörde verantwortlich bin.“
Man stehe im engen und regelmäßigen Kontakt mit der Landespolizeiinspektion (LPI) Gotha und der Taskforce im Innenministerium. „Von dort geht man auf uns zu, um das Vorgehen im Freistaat zu harmonisieren. Das ist auch richtig – wir brauchen eine gemeinsame Linie, nach der in Gotha wie in Eisenach oder Greiz vorzugehen ist.“ 
Eckert meinte, dass angesichts der explodierten Infektionszahlen eigentlich jetzt nicht die Zeit sei, zu solch Massenaufläufen aufzurufen: „Es gibt niemanden, den die aktuellen Statistiken nicht berühren. Im Gegenteil; es gibt nicht wenige, die deshalb existenzielle Ängste haben“, sagte der Landrat und hatte da wohl vor allem Gastronomen und Hoteliers im Blick, die ja bei Inzidenzen über 1.500 erneut Schließungen hinnehmen müssten.

Ich werde immer wieder angesprochen – und spreche Menschen an. Alle, mit denen ich rede, kenne ich aus den Jahren meiner Arbeit. Keiner von ihnen ist mir als rechtsradikal bekannt, aber die Argumente sind ähnlich wie überall in der Republik. Ein Unternehmer erzählt mir, er sei „nicht speziell wegen Corona hier, sondern, weil ich prinzipiell nicht einverstanden bin mit der aktuellen Politik.“
Der nächste lacht und sagt: „Sind mehr als 150, wie Ihr zuletzt berichtet habt, oder?“ Damit spielt er auf den „Oscar“-Bericht auf der Website über die Veranstaltung eine Woche zuvor an. Wir zitierten den Bericht der Polizei, dort wurde die Anzahl der Teilnehmer wohl etwas unterschätzt.
Ein Familienvater erzählt mir, er habe Angst vor einer Impfpflicht für die Kinder. Ein anderer erwähnt, dass die ganze Entwicklung doch nur „von einer Elite gesteuert“ werde, aus reinem Profitinteresse. Und berichtet über Ärzte, die, wenn sie die Wahrheit sagen, ihren Job verlieren. Auf meine Frage, was mit den Ärzten sei, die das Impfen propagieren, kommt die Antwort: „Die kriegen alle höchstwahrscheinlich Geld.“
Es sind vielerlei Meinungen dieser Art, die ich zu hören bekomme. Wie schon beschrieben: ohne jeden aggressiven Unterton, obwohl ich regelmäßig den Standort wechsle. Aber wo ich auch bin: Aggressivität und Gewaltbereitschaft sehe ich selbst keine. Und ich bin insgesamt gut zwei Stunden dabei. 
 
Landrat Eckert sieht  die 35-Personen-Begrenzung für Versammlungen kritisch, wenn zugleich öffentliche Freiluft-Veranstaltungen bis maximal 1.000 Personen erlaubt sind. Allerdings könne man es nicht einfach laufen lassen, weil es kein gesellschaftlicher Konsens sein dürfe, dass wegen der Überlastung der Krankenhäuser Menschen nicht behandelt werden könnten und möglicherweise sterben müssten. Eckert unzweideutig: „Diesen Konsens haben wir nicht und werden wir künftig auch nicht haben, dass wir Tote einkalkulieren.“
 
Der gesellschaftliche Konsens? Auf der einen Seite diejenigen, die rufen: „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“. Auf der anderen Seite eine wachsende Zahl von Menschen, die verständnislos auf solche Szenen schauen und ein härteres Durchgreifen fordern. 
 
Auch unter uns Journalisten sind die Meinungen gespalten. „Darf ich, wenn ich friedlich im Auto sitze, jetzt jegliche Geschwindigkeitsbegrenzung missachten“, übertreibt ein geschätzter Kollege aus Ostthüringen im Telefonat über diese Veranstaltungen. Für ihn „gibt der Staat das Gewaltmonopol auf.”
 
Ein solches Gefühl hatte ich in Gotha nie. Die Polizei schien mir immer auf dem Laufenden zu sein – aber eben auch zurückhaltend. Und dazu, das gebe ich offen zu, sehe ich auch in naher Zukunft keine Alternative!
Erschienen in der Dezember-Ausgabe des Gothaer Lokalmagazins „Oscar am Freitag“, das bis Sonntag im Landkreis Gotha verteilt wird.

7 KOMMENTARE

  1. Ich stehe für meine Meinungsfreiheit und diese habe ich 1989 nicht aufgeben und werde dies in der Situation wo dieses Land im Moment steht auch nicht aufgeben. Wer mich mit 59 als Reichsbürger, Nazi ect. beschimpft hat dieses Land in dem wir als Deutscher Leben nicht begriffen und auch nicht hinterfragt.
    Das was diese Regierung im Moment anstrebt ist schlimmer wie zu Kriegszeiten oder sind wir da noch drin❓❓❓

  2. Herr Schulz,

    Sie sprechen also nur mit Leuten, die sie kennen? Sehr investigativ. Warum fragten Sie nicht mal, was auf den Zetteln draufsteht? Ihre Berichterstattung ist einfach nur schlecht recherchiert und äußerst oberflächlich.
    Haben Sie zb. Herrn Wieschke übersehen, der mit seinen Kumpanen dabei war? Diese Leute unterwandern diese Veranstaltungen und sie schreiben darüber, ls ob es Friede, Freude, Eierkuchen wäre.
    Einfach nur peinlich.

  3. +Positiv ist daßnder Redakteur mit der Schriftart seine Eindrücke und offizielle Statment unterscheidet.
    3 zitierten Spaziergänger
    Unternehmer: Motiv „prinzipiell nicht einverstanden bin mit der aktuellen Politik.“
    Familienvater: hat Angst (vor der Kinderimpfflicht) Davon spricht niemand. Nur eventuell Impfpflicht für alle Erwachsenen
    „Ein anderer“: Entwicklung „von einer Elite gesteuert“ werde, aus reinem Profitinteresse. und Ärzten die das Impfen propagieren „Die kriegen alle höchstwahrscheinlich Geld.“

    Aber rechnen wir doch einfach .
    Gotha Einwohner 45000
    Demoteilnehmer 1500
    in Prozent DREI
    Eine Minderheit Verunsichert, frustriert, Laut.

    Aber im Kreis Gotha gibt es 91000 Gegendemostranten gegen diese“ Spaziergänger“, welche sich durch ihre Impfung Ihre andere Meinung klar ausdrückten
    https://www.tioranat.info/DE/16067

    Lasst euch nicht von dieser Minderheit der Schwurbler in Gotha unterkriegen.
    https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/corona-afd-spaltung-gesellschaft-100.html

  4. Leider wurde ich heute in Gotha Zeuge erheblicher Polizeigewalt gegen absolut unbescholtene Bürger. Mehreren wurden Handys aus den Händen geschlagen und direkt neben mir wurde ein alter Mann, der sein Fahrrad schob, von einem Polizisten auf einen Begrenzungsstein geschmettert und dabei mindestens zwei Finger gebrochen – ohne jeden Anlass.

  5. Das ist billiger Hinterhof-Journalismus, absolut subjektiv und nur bis zum Tellerrand geschaut.

  6. Es war eine nicht genehmigte Demonstration/Veranstaltung während die Krankenhäuser immer voller werden – was man man da noch schönschreiben? Oder worüber diskutieren?

    Vielleicht darüber, dass es laut Polizei zu mehreren Straftaten wie einem tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten und versuchte gefährliche Körperverletzung durch Wurf von Flaschen in Richtung der Polizeibeamten gekommen ist? Oder das es mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz gab sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen festgestellt wurde?

    Aber Herr Schulz fand die Demo super gelassen und friedlich. Vielleicht waren Sie ja auch nur zur falschen Zeit am falschen Ort und haben mit den falschen Leuten gesprochen? Das wäre als Journalist dann aber nicht so gut.

    Sie sprachen ja nur mit Leuten die Sie durch Ihre Arbeit seit langem kennen und Gott sei Dank waren darunter keine Rechtsradikalen. Als Journalist wäre es aber Ihre Aufgabe gewesen, auch mit den Leuten zu sprechen die Sie nicht kennen also auch mit den anwesenden Rechtsradikalen. Als Journalist hätte man doch auch den Drang haben müssen heraus zu bekommen was auf den Zetteln steht.

    Wenn in einer solch ernsten Lage nicht genehmigte Demonstrationen schön geschrieben werden dann lassen sich erste gesellschaftliche Zersetzungserscheinungen nicht leugnen. Und wenn die Polizei in Zeiten wie diesen nicht genehmigte Demonstrationen sehr zurückhaltend duldet, dann gibt der Staat natürlich sein Gewaltmonopol auf.

    Immerhin bekommt ihr Beitrag auf „Freidenker Gotha“ entsprechend viel Beifall.

    Ich hoffe Sie fahren demnächst nicht bei illegalen Autorennen mit nur um dann berichten zu können wie super friedlich das war, ist ja schließlich niemanden etwas passiert. Solche Demos sind in der aktuellen Lage nicht nur illegal sondern auch absolut verantwortungslos.

    Hatten sie eigentlich während der Demo eine Maske auf? Oder rufen Sie im Oskar in eigener Sache aktiv zum Impfen auf?

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