Bericht aus Erfurt: Thüringer AfD klagt gegen Passagen aus Verfassungsschutzbericht

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Zehn Jahre ist die Partei „Alternative für Deutschland“ – kurz AfD genannt – nun alt. In Thüringen wird der AfD-Landesverband seit 2021 vom Landesamt für Verfassungsschutz als sogenannter Beobachtungsfall eingestuft. Demnach kann der Geheimdienst die AfD auch mit nachrichtendienstlichen Methoden überwachen. Die Behörde hält es für erwiesen, dass die AfD extremistisch ist. Als Begründung nennt der Verfassungsschutz zum Beispiel, dass Führungsleute der AfD antisemitische Vorurteile bedienten, Muslime pauschal herabwürdigen würden und ehemalige Mitglieder des formal aufgelösten Flügels in der Partei weiter aktiv seien. Nun will die AfD gegen einzelne Passagen des Verfassungsschutzberichtes gerichtlich vorgehen. Wir haben für den Bericht aus Erfurt bei AfD und Verfassungsschutz nachgefragt – und eine Reaktion aus dem Thüringer Landesparlament aufgesammelt.

Gefördert durch den Thüringer „Aktionsplan Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken 2023“.

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