Letzter Akt im Beziehungs- und Selbstfindungsdrama Thüringer Neuparteien:
dieBasis beschloss auf außerordentlichem Landesparteitag am Sonntag 14. April in
Weimar, alleine zur Landtagswahl am 1. September anzutreten.
Vorausgegangen war ein Meinungsbild unter allen Mitgliedern, das eine klare Mehrheit
für ein eigenes Antreten und gegen ein Zusammengehen mit „Bündnis Deutschland“
ergeben hatte. Dieses wiederum hatte ehemalige Freie Wähler aufgenommen, die am
gemeinsamen „Bündnis für Thüringen“ mitgewirkt hatten (Der dritte Partner „Bürger für
Thüringen“ hatte sich kurz vorher der WerteUnion angeschlossen). Jedoch die auf
einem dieBasis-Parteitag im Dezember gewählten Landtagskandidaten verzichteten am
6./7. April geschlossen auf eine Kandidatur für die offene Liste von „Bündnis
Deutschland“ – zu groß waren die inhaltlichen Differenzen. Christoph Massenthe,
Stadtverbands-Vorsitzender in Erfurt, begründet seine Ablehnung: „Das Persönliche
stand immer mehr über dem Sachbezogenen. Unsere Säule der Schwarmintelligenz
steht für das Gegenteil: Probleme unter breiter Beteiligung der Menschen zu lösen.“
So blieben den 34 Thüringer Stimmberechtigten nur zwei Möglichkeiten: Die
Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband Thüringen, beschränkt sich in
diesem Jahr auf Kommunal-, OB- und Europawahlen, da 5 % der Stimmen nun doch
utopisch erscheinen. Oder sie nutzt die Wahlkampagne zur Verbreitung ihrer Ziele: Die
vier Säulen von Wirtschaft und Politik „Freiheit – Machtbegrenzung – Achtsamkeit –
Schwarmintelligenz“, sowie die in anthroposophischen Gedanken verwurzelte Soziale
Dreigliederung.
„Die Dynamik der letzten Monate war geprägt durch die Gründung von
Landesverbänden der WerteUnion, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und Bündnis
Deutschland. Dies hat die Ausgangsposition für uns als dieBasis grundlegend
verändert“ erklärte Peter Faesel, Vorsitzender des Kreisverbands Jena. Die Aufarbeitung
bei der Mitgliederversammlung machte Trauer, aber auch Erleichterung über die
wechselhaften Bündnisprozesse des vergangenen halben Jahres deutlich. In der Frage
zukünftiger Orientierung war die Tendenz schnell klar: Neue Politik weg von
Lobbyinteressen, rücksichtslosem Meinungskampf und Diffamierung, hin zu hörendem
Dialog und Beteiligung aller braucht einen langen Atem. Wir nutzen die Wahlkampagne
für Bürgergespräche, öffentliche Diskussionen, kreative Aktionen und die
Kommunikation über soziale Netzwerke, verzichten aber auf kostspielige
Materialschlachten mittels Plakaten oder bezahlten Werbespots. Entsprechend fiel die
Abstimmung aus: 82 % für eine Beteiligung an der Landtagswahl. In etwa 3 Wochen
wird somit ein weiterer Parteitag eine Landesliste unter den neuen Voraussetzungen
wählen. Außerdem wurde für Direktkandidaten in den 44 Wahlkreisen geworben, die
dann jeweils dort in weiteren Aufstellungsversammlungen gewählt werden müssen.
Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis
Gegründet hat sich dieBasis (Basisdemokratische Partei Deutschland) im Juli 2020, als
eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der
Selbstbestimmung und sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. Die Struktur der Partei baut
auf vier Säulen auf: die Freiheit, die Machtbegrenzung, die Achtsamkeit und die
Schwarmintelligenz, welche auch in der Satzung fest verankert worden sind. Die
Freiheitsrechte schützen uns. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur
erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist
Achtsamkeit notwendig – im politischen Geschehen als auch im Umgang mit sich selbst
und Anderen. dieBasis setzt auf sogenannte Schwarmintelligenz, auf die Intelligenz
Vieler, die im freien und achtsamen Zusammenwirken gemeinsam menschliche und
nachhaltige Lösungen findet.
dieBasis, so auch im Landesverband Thüringen, vereinigt Menschen, die sich für
Erneuerungen in der Politik und Gesellschaft einsetzen.
