Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling wollen Demokratiebildung stärken: „Rassismus und Populismus mahnen zur Sorge“
Gotha (red, 23. Mai). Heute wurde der „Thüringen Monitor“ für das Jahr 2022 durch Prof. Dr. Marion Reiser vorgestellt. Die diesjährige Untersuchung setzt einen Schwerpunkt in der politischen Kultur in Stadt und Land und damit verbundener Demokratiezufriedenheit. Dabei wurden deutliche Unterschiede zwischen Stadt und Land festgestellt. Außerdem wurde im Erhebungszeitraum zu Beginn der Energiepreiskrise eine massive Unzufriedenheit mit demokratischen Teilhabemöglichkeiten und der Demokratie konstatiert. Während rechtsextreme Einstellungen stagnieren, wird eine Zunahme populistischer und rassistischer Einstellungen festgestellt.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das abnehmende Vertrauen in Politik und demokratisch gewählte Gremien ist bedenklich, ist aber im Kontext des Höhepunkts der Energiepreiskrise und Inflation während des Untersuchungszeitraums zu verstehen. Die anhaltende allgemeine Zustimmung zur Demokratie, aber auch Institutionen wie Gerichten und Polizei, ist daher positiv.
Insbesondere die hohe Zustimmung zu populistischer Politik und rassistischen Ressentiments sollten uns jedoch allen zu Denken geben. Hier sind alle demokratischen Fraktionen aufgefordert, diese Art der Politik nicht weiter zu bedienen.
Letzteres richtet sich insbesondere an CDU und FDP, die im letzten Jahr ihre Trumpisierung weiter vorangetrieben und damit das politische Klima noch stärker vergiftet haben. Am Ende gewinnen davon nur Populisten und Rechtsextremisten wie die AfD. Das zeigen Umfragen seit Jahren. Beide Parteien sollten diesen Holzweg schnellstens verlassen.“
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin ergänzt: „Klassisch rechtsextreme Einstellungen finden keinen weiteren Zuspruch, ethnozentristische und populistische Einstellungsmuster nehmen jedoch zu.“
Das zeige sich bei antisemitischer Schuldabwehr oder steigender Muslimfeindlichkeit. Diese seien das Ergebnis monatelanger Hetzkampagnen gegen Geflüchtete oder der Verharmlosung der wöchentlichen Proteste der Pandemieleugner. Es brauche eine klare Haltung und ein gezieltes Vorgehen staatlicher Institutionen, um entsprechende Narrative einzudämmen.
Mit Blick auf den Schwerpunkt des diesjährigen Thüringen-Monitors erklärt Rothe-Beinlich abschließend: „Wir werden die Stadt-Land-Beziehungen weiter in den Blick nehmen. Mit der IBA haben wir in Thüringen bereits einige Impulse und Vorbilder gesetzt, wie eine Entwicklung ländlicher Regionen funktionieren kann. Klar ist, dass infrastrukturelle Faktoren nicht alleinige Erklärungsmuster für Unzufriedenheit sind, sondern mit autoritären Einstellungen und Angst vor Statusverlust einhergehen. Auch der insbesondere in Thüringen künstlich geschaffene Gegensatz von Stadt und Land durch Oppositionsparteien zeigt dabei seine Wirkung. Hierauf brauchen wir passende Antworten.“
