Gotha (red/infratest Dimap, 6. Dezember). Vor knapp einem Jahr hat die erste Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP die Amtsgeschäfte übernommen.
Laut dem ARD-DeutschlandTREND, den die Meinungsforscher von „infratest dimap“ erstellten, seien aktuell nur 30 % mit den Leistungen der Koalition zufrieden. Wie schon zuvor bei anderen Regierungswechseln im Bund ginge auch der Rückhalt für die Ampel-Koalition nach dem Amtsantritt zurück, wobei Ukraine-Krieg, Energiekrise und Inflationsentwicklung seit dem Frühjahr beschleunigend wirkten. Neben den besonderen thematischen Herausforderungen der letzten Monate würden Konflikte zwischen den Koalitionspartnern als Grund für die Unzufriedenheit mit der Ampel gelten. Neue Differenzen bahnten sich derzeit beim Staatsbürgerrecht an. Die Pläne der SPD-Innenministerin, Einbürgerungen in Deutschland zu erleichtern, seien allerdings auch unter den Bundesbürgern umstritten. Die eine Hälfte unterstütze Überlegungen, die Staatsbürgerschaft in Deutschland künftig schneller erlangen zu können. Die andere Hälfte halte verkürzte Fristen zum Erwerb der Staatsbürgerschaft für falsch.
In der aktuellen politischen Stimmung bliebe die Ampelparteien ohne Mehrheit:
Alle drei Koalitionsparteien büßten in der Sonntagsfrage Rückhalt ein. SPD und Grüne hätten jeweils 18 % (jeweils -1), die Liberalen 5 % (-1) in Aussicht.
Die CDU/CSU lege dagegen zu und käme aktuell auf 30 % (+2), der beste Wert für sie im ARD-DeutschlandTREND seit März 2021.
Die AfD läge mit 15 % (+1) ebenfalls leicht besser als im Vormonat, die Linke unverändert bei 5 %.
Trotz des CDU/CSU-Vorsprungs in der Sonntagsfrage und der Kritik an der Ampel bleibe das Vertrauen in eine unionsgeführte Regierung begrenzt. Dass unter CDU/CSU-Führung die in Deutschland aktuell anstehenden Aufgaben und Probleme besser gelöst werden würden, glaube nur jeder sechste Bundesbürger. Weitere 22 % würden in diesem Fall allenfalls ähnlich gute Regierungsleistungen erwarten.
Auch personell rage die Union weiter nicht heraus. Unions-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz bleibe im Bevölkerungsurteil trotz Zugewinns nach wie vor im Mittelfeld.
