Berlin/Gotha (red/turi2.de). Das Bundeswirtschaftsministerium hat Eckpunkte für ein überarbeitetes Postgesetz vorgelegt. Demnach bekommt die Deutsche Post künftig mehr Zeit für die Zustellung von Briefen, muss im Gegenzug aber noch stärker sicherstellen, dass sie auch tatsächlich ankommen, so berichten SPIEGEL, Süddeutsche und die Medienplattform turi2.de übereinstimmend.
Die bisherige Vorgabe, dass mindestens 80 % der Briefe am nächsten Werktag nach Briefkastenleerung ankommen müssen, hält das Ministerium für „wenig hilfreich“.
Die Bundesnetzagentur erhält laut der Novelle mehr Befugnisse bei der Überwachung und Sanktionierung der Post.
Die Bundesnetzagentur erhält laut der Novelle mehr Befugnisse bei der Überwachung und Sanktionierung der Post. Zuletzt wurde das Postgesetz 1999 grundlegend überarbeitet. Mittlerweile habe sich der Anspruch dahingehend geändert, dass Verlässlichkeit vor Geschwindigkeit bei der Briefzustellung stehe. Anfang der Woche hatte die Deutsche Post eine „Welt“-Meldung postwendend dementiert, wonach sich das Unternehmen mit dem Rückzug von der flächendeckenden Brief-Zustellung in Deutschland beschäftigt.
Quellen: spiegel.de, sueddeutsche.de, turi2.de