CDU schlägt Wahl-Zusammenlegung vor

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Foto: Ulleo/Pixabay

CDU Thüringen schlägt Zusammenlegung der Kommunal- und Europawahl 2024 vor

Erfurt/Gotha (red, 18. Mai). Nach der Datierung der EU-Wahl auf den 6.-9. Juni 2024 forderte die CDU Thüringen die Landesregierung auf, zügig auch den Termin für die Kommunalwahl im nächsten Jahr festzulegen. Dazu erklärt der Generalsekretär der Thüringer Union, Christian Herrgott:

„Die Kommunalwahl sollte zeitgleich zur Europawahl Anfang Juni 2024 stattfinden. Rot-Rot-Grün ist jetzt am Zug, das zu organisieren – und zwar schnell, die Entscheidung darf nicht wieder wochenlang vertagt werden. Thüringen hatte damit in der Vergangenheit gute Erfahrungen und die Kommunen brauchen jetzt Klarheit. Eine Zusammenlegung hat viele Vorteile: eine höhere Wahlbeteiligung, bessere Organisation der Wahlvorstände und geringere Kosten. Bisher fanden immer wenn möglich Kommunalwahlen mit Europawahlen gemeinsam statt. Im anstehenden Superwahljahr brauchen die Kommunen langfristige Planungssicherheit. Gedankenspiele, die Kommunalwahlen abweichend von der Europawahl stattfinden zu lassen, wären nicht gut für die Demokratie. Dem erteilen wir eine deutliche Absage.“

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