Erfurt/Gotha (red/mdr, 9. November). Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eine Staatsrechtlerin und ein Infektiologe stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und
Bürger bei „Fakt ist! Aus Erfurt“ heute ab 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen.
Anschließend ist die Sendung in der ARD-Mediathek zu finden.
„Die Politik hat zwischen dem ersten und dem zweiten Lockdown ihre
Hausaufgaben nicht gemacht“, urteilt Professorin Andrea Edenharter.
Laut der Staatsrechtlerin der Fernuniversität Hagen wären Änderungen
im Infektionsschutzgesetz notwendig gewesen. So dürften die
einschränkenden Maßnahmen nicht im luftleeren Raum verordnet werden,
sondern nur per Gesetz und zeitlich befristet. Thüringens
Ministerpräsident Bodo Ramelow ist überzeugt: „Jede Maßnahme muss gut
begründet und nachvollziehbar sein.“ Ramelow muss jedoch auch
einräumen: „Wir fahren auf Sicht in unwegsamen Gelände …“
Wieso werden Fitness-Studios geschlossen? Wieso dürfen Kinder morgens
nebeneinander im Klassenzimmer sitzen aber nachmittags dann nicht
zusammen spielen? Wie kann es sein, dass Schulkinder sich jeden
Morgen in einen überfüllten Linienbus zwängen müssen, während in den
Schulen strikte Abstandsregeln gelten? Warum ist kein Freizeitsport
mehr möglich, nicht einmal im Freien, wenn alle Schutzmaßnahmen
beachtet werden? Warum werden Menschen, die sich nicht an die
bestehenden Regeln halten, nicht härter bestraft? Welche Pläne hat
die Politik für die kommenden Monate?
Diese und andere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit dem
Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, dem Infektiologen
Professor Dr. Mathias Pletz von der Uni Jena und der Staatsrechtlerin
Professor Dr. Andrea Edenharter. Moderiert wird die Sendung von Dr.
Andreas Menzel und Lars Sänger.
