Erfurt /Gotha (red, 7. März). In der kommenden Woche wird der Thüringer Landtag ein weiteres Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden und Städte auf den Weg bringen.
Dafür hatte der Innen- und Kommunalausschuss einen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
Gemeinden und Städte sollen demnach 80 Millionen Euro zum Ausgleich für wegbrechende Gewerbesteuern im Jahr 2021 bekommen, informiert der Gothaer Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Sascha Bilay: „Die Gemeinden und Städte im Kreis Gotha erhalten daraus 4.633.434 Euro.“
Bereits 2020 erhielten die Kommunen aus Landes- und Bundesmitteln 282,5 Mio. Euro wegen wegfallender Steuereinnahmen und Mehrausgaben infolge der Corona-Pandemie sowie weitere zweckgebundene Sonderzuweisungen des Landes.
„Zusätzlich werden die Kommunen von der Pflicht befreit, strenge Sparprogramme aufzulegen, wenn sie wegen der Pandemie kurzfristig in Schieflage geraten sind. Damit wird sichergestellt, dass es keine Abstriche bei wichtigen kommunalen Angelegenheiten gibt. Die Gemeinden, Städte und Landkreise können also unkompliziert ihre Haushalte ohne Kürzungen bei Kultur, Sport und Soziales planen und umsetzen“, so Bilay abschließend.
