Gotha (red, 22. November). Manchmal könne Gesetzgebung ganz flink gehen. Bundestag, Bundesrat und BundesprĂ€sident hĂ€tten die Ănderung des Infektionsschutzgesetzes innerhalb kĂŒrzester Zeit und mit heiĂer Nadel gestrickt, schreibt Heinrich Schmitz in seinem jĂŒngsten (sehr ausfĂŒhrlichen!) Beitrag auf diekolumnisten.de:
Schmitz weiter: „HĂ€lt manchmal nicht allzu lange. Und auch bei dieser Reform gibt es neben den sogenannten Querdenkern einige ernsthafte Stimmen, die Bedenken gegen die VerfassungsmĂ€Ăigkeit der Ănderungen Ă€uĂern.
ZunĂ€chst zu denjenigen, die ernsthaft glauben, am Mittwoch sei ein âErmĂ€chtigungsgesetzâ verabschiedet und damit die Demokratie beerdigt worden. Fallen Sie bitte nicht auf eine derart plumpe Propaganda herein. Und auch, wenn Sie sich von Feinden der Demokratie zeigen lassen, dass in dem Gesetz steht
ist das kein Grund zur Besorgnis.“
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Zum Autor:
Der Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger Heinrich Schmitz schreibt seit lĂ€ngerem eine Kolumne „Recht klar“. Dort versucht er, juristische Sachverhalte allgemeinverstĂ€ndlich und unterhaltsam zu erklĂ€ren. Zudem kommentiert er, was ihn interessiert und ihm an BĂŒchern zwischen die Finger oder im TV vor Augen kommt.
Bundesweit bekannt wurde er, als er nach massiven Attacken gegen ihn und seine Familie wegen seiner Freital-/Heidenau-Kolumnen im August 2015 eine KapitulationserklĂ€rung abgab, die auf bundesweites Medienecho stieĂ.
Seither sind Hauptthemen das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren GefÀhrdung aus verschiedenen Richtungen.