Anhörung der BI „Lebensraum Apfelstädt“: Interview Rico Heinemann

Fast vier Stunden währte die Anhörung der Bürgerinitiative (BI) „Lebensraum Apfelstädt“ am 20. Januar 2022 durch den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags.
Im Nachgang interviewte „Oscar am Freitag“ BI-Gründer Rico Heinemann:

Der Petitionsausschuss hatte seit 10 Uhr schon andere Tagesordnungspunkte abgehandelt, als Ihr Anliegen um 17.30 Uhr aufgerufen wurde. Feierabend war dann gar erst kurz nach 21 Uhr. Welchen Eindruck haben die Landtagsabgeordneten bei Ihnen hinterlassen?
Ein sehr guten… – wir hatten von Anfang an das Gefühl, dass unser Thema interessierte. Dafür stehen die zahlreichen und gezielten Nachfragen, die deren Aufmerksamkeit unterstrichen. Nadine Hoffmann, Jörg Kellner, Thomas Gottweiss, Ute Bergner, Denny Möller, Sascha Bilay, Marit Wagler und andere beteiligten sich rege am Geschehen. Somit entstand bei uns das Gefühl, dass es nun endlich verstanden wurde, was genau wir mit unserem Protest meinen.

Gilt Ihr Parlamentarier-Lob uneingeschränkt?
Nein. Ich fand es befremdlich, dass ausgerechnet Laura Wahl, die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, mit Ihren Kommentaren und Nachfragen zu rechtlichen Belangen recht deutlich Defizite im Wissen darüber offenbarte.

Vom Umweltministerium und quasi als offizieller Vertreter der Landesregierung war Staatssekretär Olaf Möller (GRÜNE) anwesend. Es ist bekannt, dass er und die BI in den Ansichten weit auseinanderliegen. Hat daran die Anhörung etwas geändert?
Nein, ganz im Gegenteil. Ich empfand seinen Auftritt als Bankrotterklärung des Umweltministeriums. Schon der Umstand, dass er ohne Fachreferenten erschien und dies nicht einmal entschuldigte, steht für diese Art von Missachtung der BI, aber auch der Tausenden Bürger, die unser Ansinnen unterstützen. Offensichtlich nimmt er uns nicht ernst – aber ebenso wenig die Abgeordneten. Zu deren Nachfragen zu Daten und Zahlen erklärte er sich nicht aussagefähig. Dass er zudem gebetsmühlenartig seit der ersten Einwohnerversammlung immer wieder den gleichen Vortrag hält, haben selbst Ausschussmitglieder bemängelt.

Möller fuhr gleich zu Beginn seines Auftritts Landrat Onno Eckert für dessen Wortmeldung kräftig an den Karren…
…was keines weiteren Kommentars bedarf. Wir waren dankbar für die klugen und klaren Worte des Landrats. Anders als Möller steht er im Stoff und konnte so unser Anliegen verdeutlichen, dass aus Sicht des Landkreises berechtigt ist. Das wir ihn und die Untere Wasserbehörde an unserer Seite wissen, ist einfach großartig.

Anja Müller (LINKE), die Vorsitzende des Petitionsausschusses, hat nach meinem Empfinden sehr konsequent und klug die Debatte geleitet, sodass tatsächlich immer die Sachfragen im Mittelpunkt standen. Sehen Sie das auch so?
Unbedingt! Ihre ruhige Art hat auch mein Lampenfieber zu Beginn gesenkt. Freundlich, offen und sachorientiert, nahm sie sich die Zeit, auch in den Pausen kurze Hintergrundgespräche mit uns zu führen. Das nahm gewaltigen Druck von uns – auch deshalb, weil sie glaubhaft ihr Interesse an unserem Thema bekundete, was sie durch ihre fachkundigen Nachfragen bestätigte.

Offensichtlich machte auf die Abgeordneten zusätzlichen Eindruck, dass die Bürgermeister der Region nahezu vollständig angerückt waren.
Es geht schließlich um unsere Region, unsere Dörfer, unsere Apfelstädt. Sie stehen allesamt derweil gut im Stoff, haben so problemlos Fragen des Ausschusses beantworten können und zeigten so deutliche ihre Unterstützung für das Anliegen ihrer Bürgerschaft – über parteipolitische Grenzen hinaus.
Dass wir zudem mit Angela Markert eine Fachanwältin gefunden haben, die sich ganz unserer Sache verschrieben hat, sei an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich hervorgehoben. Eigentlich kann man gar nicht in Worte fassen, was uns ihr Einsatz bedeutet…

Wie lautet Ihr abschließendes Resümee?
Die Anhörung war ein großer Erfolg. Deshalb, weil wir dank guter Vorbereitung und sachlichen Vortrag viele bisher zweifelnde Abgeordnete abgeholt haben. Ich denke, wir haben ihnen die Wichtigkeit des Themas näherbringen können. Nun liegt unser, das Schicksal der Apfelstädt in deren Händen. Ich bin aber guter Hoffnung, dass wir in den nächsten Wochen vermehrt von unserem Anliegen im Landtag hören werden.

(Interview: Rainer Aschenbrenner)