Wir, Mitglieder und Vertreter demokratischer Parteien, die wir uns gemeinsam mit im Südosten der Landeshauptstadt wirkenden Initiativen, Vereinen und Verbänden für ein lebenswerteres Erfurt einsetzen, sind erschüttert über das vermehrte Auftreten neofaschistischer Tendenzen in den Stadtteilen Herrenberg und Melchendorf.
Wir müssen feststellen, dass die rechtsradikalen Strukturen in Erfurt zunehmend erstarken. Hooligans, Freie Kräfte und parteizugehörige Neonazis versammeln sich in Erfurt zu Veranstaltungen und Demonstrationen. Dabei hat sich insbesondere der Stadtteil Herrenberg als zentraler Treffpunkt der rechten Szene heraus gebildet. Hier finden, in der an der Tungerstraße gelegenen „Kammwegklause“, regelmäßig Liederabende, Konzerte und NPD-Veranstaltungen statt, die durch namentlich bekannte Neonazis beworben und besucht werden. Aus diesen Räumen heraus wird zudem auch ein Versand von Neonazi-Bekleidung geführt. Rund um die Kammwegklause, die sich seit kurzem in den Farben des Deutschen Kaiserreiches präsentiert, finden sich massenhaft Aufkleber mit rechtsradikalen Inhalten. All dies führt dazu, dass sich die in diesem Gebiet wohnenden Menschen verunsichert, bedroht und eingeschüchtert fühlen. Dies können und wollen wir nicht hinnehmen! Wir treten dafür ein, dass sich die Menschen am Herrenberg und in Melchendorf wohl fühlen und keine Angst haben müssen.
NPD- Mitglieder streben im Rahmen der anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai nicht nur nach politischen Mandaten im Stadtrat der Landeshauptstadt. Sie wollen darüber hinaus mittels Kandidaturen zu Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräten ihren Einfluss auf das Geschehen in den Ortsteilen im Erfurter Südosten verstärken.
Diesem Ansinnen gegenüber können und wollen wir als Demokraten nicht die Augen verschließen! Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 25. Mai 2014 ihre Stimme nicht der NPD sondern den Vertretern der demokratischen Parteien zu geben.
Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen
