Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 26. Februar 2013 im Gothaer Rathaus diskutierten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Gothaer Landes über die Zukunft ihrer Kommunen.
Im Rechenschaftsbericht charakterisierte Kreisverbandsvorsitzender Oberbürgermeister Knut Kreuch den täglichen Kampf als „ … eine Berg- und Talfahrt auf Glatteis“. Kreuch, bekannt für klare Worte, machte besonders deutlich, dass Ausgaben exorbitant steigen und Einnahmen dramatisch sinken, auch eine Einnahmenerhöhung z. B. durch die Anpassung von Kita-Gebühren nicht erzielbar sind, weil die privaten Einkommen ebenfalls nicht in der Lage sind, Mehrbelastungen zu tragen. Kürzungen von freiwilligen Leistungen reichen bereits lange nicht mehr aus. „Wir folgen dem Beispiel westdeutscher Kommunen, die schon lange nachts die Straßenbeleuchtung ausgeschaltet haben“ schildert Michael Brychzy, Präsident des Gemeinde und Städtebundes die ersten neuen Handlungsfelder um den Kommunen um ihre Gestaltungskraft zu lassen.
Entschieden sprachen sich die Bürgermeister gegen eine Vorlage des Landrates für die Beschlussfassung zum Haushalt 2013 des Landkreises Gotha aus. Hier schlägt der Landrat der Verwaltung vor, den Hebesatz der Kreisumlage auf 39.06% festzulegen. Das ist eine Erhöhung von 7,93 % gegenüber dem Jahr 2012 und bedeutet, Städte und Dörfer sollen rund 6 Millionen Euro mehr an den Landkreis zahlen. Eine solche Erhöhung gab es noch nie in der Geschichte. Das ist für viele Kommunen all das Geld, was sie vom Freistaat Thüringen für den Erhalt ihrer Existenz bekommen. Mehreinnahmen für den Landkreis bedeuten, dies würde allein für die Stadt Gotha, die ebenfalls geringere Landeszuweisungen zu verkraften hat, eine Mehrbelastung von 2,3 Millionen Euro sein.
„So kann keine verantwortliche Landkreispolitik aussehen – 35,5% und damit eine Erhöhung von 4,37 % sind bereits eine Mehrbelastung für die Kommunen, werden aber als gerechte Beteiligung an gestiegenen Kosten angesehen. Wer in die Nachbarkreise blickt kann sehen, dass es auch anders geht, so wird im Ilmkreis die Kreisumlage gesenkt und im Wartburgkreis ist sie ebenfalls stabil.“ so der Gothaer Oberbürgermeister. „Wir sollten uns mit den wirtschaftlich stärksten Regionen vergleichen…“ ist sich Matthias Klemm aus Tabarz sicher „… und nicht Vergleiche mit denen anstellen, denen es seit Jahren wesentlich schlechter geht als uns.“.
„Wir fordern Reformen im Landkreis und eine dauerhaft stabile für die Städte und Gemeinden planbare Kreisumlage“ fordert Oberbürgermeister Knut Kreuch vom Landrat und den Mitgliedern des Kreistages. Da viele Bürgermeister gleichzeitig Kreistagsmitglieder sind, wollen diese ihre Unmut über die Vorschläge des Landrates in der Kreistagssitzung am 27.2.2013 auch deutlich machen.
